Thüringer Sozialdarlehen für Studierende hälftig als Zuschuss gewähren!

1 Mai 2020

Nach der Erklärung von Bundesbildungsministerin Karliczek, Studierenden in Deutschland eine Überbrückungshilfe zu gewähren, entgegnet der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher:

Dass eine zeitweise Öffnung des Bafög für alle Studierende, die durch die Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geraten sind, mit Frau Karlisczek nicht möglich war, ist enttäuschend. Dieser SPD-Forderung hatte sich unter anderem auch die Jugendorganisation ihrer CDU angeschlossen. Die jetzt gewählte Lösung einer darlehensbasierten Überbrückungshilfe für Studierende ohne Bafög-Anspruch hat das große Manko, dass dieses Darlehen natürlich in voller Höhe zurückgezahlt werden muss.“

Wie Studierende ohne Bafög-Anspruch, die schon vor der Pandemie zur Bewältigung ihres Lebensunterhalts einem oder mehreren Nebenjobs nachgegangen sind, dies stemmen sollen, sei für den Hochschulpolitiker nur schwer vorstellbar.

Es ist zu befürchten, dass dadurch Studienabschlüsse gefährdet werden. Studium heißt Lehre und Lernen, nicht Jobben, um Kredite abzahlen zu können“, so Liebscher.

Dankbar zeigte sich Liebscher angesichts der 100 Millionen Euro für die Notfonds der Studierendenwerke, die von der SPD gegen die Bundesbildungsministerin durchgesetzt werden konnten.

„Immerhin kommt so ein Teil der in 2019 nicht abgerufenen Bafög-Mittel in Höhe von 900 Millionen Euro den betroffenen Studierenden zu Gute“, so Liebscher.

Mit Blick auf das vom Thüringer Wissenschaftsministerium, den Hochschulen und dem Studierendenwerk bereits Anfang April aufgelegten Sozialdarlehen in Höhe von 500.000 Euro ist der Sozialdemokrat optimistisch, dass der Fonds weiter aufgestockt werden könnte.

„Wir müssen sehen, wie viel Geld wir tatsächlich aus Berlin erhalten. Mit den Mitteln sollte es aber auf jeden Fall möglich sein, das Thüringer Sozialdarlehen so auszugestalten, dass die Hälfte des Betrages den Studierenden als nicht zurückzuzahlende Direkthilfe zur Verfügung gestellt wird. Ein weiteres Darlehensprogramm geht an der Lebensrealität finanziell in Schieflage geratener Studierender vorbei.“

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Lutz Liebscher

Lutz Liebscher

Wahlkreis Jena II

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Klima, Umwelt und Naturschutz, Energie, Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung

Zuständig für:

  • Jena
  • Hildburghausen
  • Gera

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