Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat. „Der CDU geht es nur um Effekthascherei. Sie hat leider vergessen zu erwähnen, dass der...
Download Abonnieren Alle Ausgaben Hey informiert Am Sonntag wird gewählt! Wir haben uns dafür stark gemacht, dass in Thüringen alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren an der Kommunalwahl teilnehmen können. Und das haben wir gemacht, damit auch die jungen Menschen...
Die Pläne zur Verschärfung der Mietpreisbremse stoßen bei dem wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Warnecke auf Zustimmung. Bisher müssen Vermieter bei einem erkannten Verstoß gegen die Mietpreisbremse erst ab dem Zeitpunkt die Miete reduzieren, wenn...
Gleich mehrere Bündnisse haben für morgen zu Demonstrationen gegen Mietsteigerung aufgerufen. Auch in Erfurt ist eine Veranstaltung geplant, denn der Wohnungsmarkt in ostdeutschen Großstädten ist ebenfalls angespannt. In diesem Zusammenhang erneuert die SPD-Fraktion...
Zu der Diskussion um die Ausschreibungen für regionalen Verkehr speziell im Ilm-Kreis äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank Warnecke: „Mit Verwunderung habe ich der Presse entnommen, dass noch nicht ausgeurteilte...
