Rede von Dorothea Marx zum Prüffall AfD

Rede von Dorothea Marx zum Prüffall AfD

In Ihrem auf Ablösung des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz gerichteten Antrag beanstanden Sie vor allem eine angeblich unrechtmäßige und fehlerhafte Einstufung der Thüringer AfD zu einem Prüffall des Amtes.Dabei tun Sie in Ihrer Empörung so, als ob Ihr...
Juristischer Sieg der SPD-Landtagsfraktion

Juristischer Sieg der SPD-Landtagsfraktion

Das Kölner Oberlandesgericht hat am 11.07.2019 entschieden, dass es Dorothea Marx und der Thüringer SPD-Landtagsfraktion nicht länger untersagt werden darf, zu behaupten, eine Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion habe schon im Jahr 2015 eine Zählung aller Homo-, Bi-...
Rede von Dorothea Marx zum Prüffall AfD

Verfassungsfeindlichkeit der AfD ist schon länger offenkundig

Zur aktuellen Debatte um die Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) durch die Verfassungsschutzbehörden erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:„Ein Prüfvorgang durch den Verfassungsschutz, der die...