SPD-Fraktion bezieht Stellung zur neuen Corona-Verordnung

26 Mrz 2021

Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:

„In unserer Stellungnahme betonen wir die Notwendigkeit, die so genannte Notbremse auch in der Verordnung zu verankern. Ich bin der Auffassung, dass man in der aktuellen Verordnung nicht nur die Öffnungsszenarien regeln muss, sondern auch festhalten muss, unter welchen Umständen die Notbremse greift. Sowohl das infektionsgeschehen als auch die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten zeigt, dass die Notbremse unbedingt erforderlich ist. Außerdem muss es im Sinne von Transparenz und Verlässlichkeit für Familien einheitliche Regelungen für die Schließung von Kitas- und Schulen geben.“

Diana Lehmann

Diana Lehmann

Wahlkreis Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV

Parlamentarische Geschäftsführerin

Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente und Familie

Zuständig für:

  • Suhl
  • Sonneberg
  • Ilm-Kreis
  • Altenburger Land

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