SPD-Kulturpolitiker Hartung: Nachverhandlungen über die Kulturstiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten zwingend notwendig

4 Jun 2020

„Wenn Thüringer Interessen gewahrt bleiben sollen, dann muss der Staatsvertragsentwurf zur Errichtung der Kulturstiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten zwingend nachverhandelt werden“, sagt Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ich bin daher froh, dass die Staatskanzlei nun die in den letzten Wochen öffentlich geäußerte Kritik am derzeitigen Verhandlungsergebnis konstruktiv aufnimmt und eine Verbesserung des Entwurfs anstrebt.“

Nachbesserungsbedarf sieht der Sozialdemokrat nicht nur im Hinblick auf die von der kommunalen Seite und von Museumsleitern benannten Kritikpunkte. Er verweist auch darauf, dass der Thüringer Landtag in der vergangenen Legislaturperiode in seinem Beschluss „Starke Perspektiven für Thüringer Schlösser und Gärten“ vom 27.9.2019 eindeutige Leitplanken für die Verhandlungen mit Sachsen-Anhalt definiert habe. „Im Parlamentsbeschluss ist die Rede davon, dass Thüringen und Sachsen-Anhalt in den Stiftungsgremien stets paritätisch vertreten sein müssen und dass dort kein Sitzungsland überstimmt werden darf. Auch soll im Staatsvertrag ermöglicht werden, dass die Stiftung Schloss Friedenstein und die Forschungsbibliothek Gotha in die neue mitteldeutsche Stiftung übergehen können“, zitiert Dr. Hartung. „Im Entwurf des Staatsvertrags finde ich dazu aber überhaupt nichts. Das ist für mich absolut unverständlich.“ Bei den im Entwurf fixierten Überlegungen, welche Thüringer Liegenschaften noch in die KMSG aufgenommen werden sollen und welche offenbar nicht, hätte er sich zudem „eine gewisse Stabilität“ im Agieren der Staatskanzlei gewünscht.

Ziel müsse es daher nun sein, möglichst rasch zu einem Staatsvertragsentwurf zu kommen, in dem die Thüringer Interessen angemessen berücksichtigt werden und die öffentlich gewordene fachliche Kritik aufgenommen wird. „Ich wünsche mir zudem ein transparentes und kommunikatives Vorgehen der Staatskanzlei, bei dem die Koalitionspartner, die Landtagsfraktionen, die kommunale Seite und Fachvertreter eng angebunden werden“, erklärt der Kulturpolitiker. „Nur so werden wir zu einem Staatsvertrag kommen, der trotz der schwierigen parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse vom Landtag gebilligt werden kann.“

 

Dr. Thomas Hartung

Dr. Thomas Hartung

Wahlkreis Weimar II

Sprecher für Kultur, Bildung, Migration, Medien und Aufarbeitung

Zuständig für:

  • Weimar
  • Saale-Orla-Kreis

Kontakt aufnehmen

Alle Neuigkeiten im Überblick

Newsletter abonnieren

Abonnieren Sie unseren Newsletter, um neueste Informationen, Einblicke und Veranstaltungs-
hinweise der SPD-Fraktion zu erhalten.

Sie haben den Newsletter erfolgreich abonniert!