Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat darauf hingewiesen, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit dem vorliegenden Doppelhaushalt 2018/2019 die Investitionen deutlich erhöht und dass das ein wesentlicher Grund für den Anstieg des Haushaltsvolumens ist.

„Es gibt in Thüringen einen riesigen Investitionsstau und wir nutzen die günstigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen, um diesen Investitionsstau abzubauen. Das geplante Ausgabevolumen für Investitionen liegt nach dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf für 2018 um 354 Mio. Euro über den Investitionen im Jahr 2014, dem letzten Jahr mit CDU-Regierungsbeteiligung. Die Investitionsquote steigt auf 14,5 Prozent – seit 2011 war sie nicht höher“, so der SPD-Politiker.

Aus Piddes Sicht blenden die Verfechter einer Tilgung um jeden Preis leider immer aus, dass nicht getätigte Investitionen zukünftige Generationen genauso, wenn nicht noch stärker belasten, als bestehende Schulden. Seit Jahren zehre Deutschland und auch Thüringen durch nicht getätigte Investitionen von der Substanz.
Der SPD-Finanzpolitiker verwies darauf, dass die aktuelle Finanzpolitik der rot-rot-grünen Regierungskoalition durchaus auch den vom Rechnungshofpräsidenten Sebastian Dette geforderten Dreiklang von Investieren, Schuldentilgung und Rücklagenbildung im Blick habe.

„Wir werden nicht nur investieren, wir werden auch Schulden tilgen und wir werden zudem eine solide Rücklage als Vorsorge für zukünftige konjunkturelle Schwankungen aufbauen“, zeigte sich Pidde zuversichtlich.

Der Abgeordnete verwies darauf, dass die Gesamtverschuldung des Freistaates Thüringen – am Ende der Wahlperiode um mehrere Hundert Millionen Euro niedriger sein werde, als zum Zeitpunkt der rot-rot-grünen Regierungsaufnahme.

„Die rot-rot-grüne Regierungskoalition wird als die Koalition in die jüngere Geschichte Thüringens eingehen, die als erste über eine gesamte Wahlperiode hinweg keine neuen Schulden machen musste. Das finde ich durchaus beachtlich“, so Pidde abschließend.

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin