SPD-Landtagsfraktion begrüßt Vorstoß Thüringens in Debatte um Schlösserstiftung

12 Jun 2020

Die Überlegungen des Kulturstaatsministers im heutigen Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten könne, ebenso wie die entsprechende Kulturstiftung in Sachsen-Anhalt,  ohne Beitritt in eine neuzugründende Mitteldeutsche Kulturstiftung ein Förderpaket des Bundes über 100 Millionen Euro erhalten, wird durch die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, gleichzeitig wird aber vorausschauendes Denken angemahnt.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Ich sehe nach derzeitigem Stand keine Mehrheit im Landtag für den vorliegenden Staatsvertrag. Damit steht für Thüringen jetzt viel auf dem Spiel. Deshalb habe ich für eine Lösung geworben, die beiden Ländern mit ihren Stiftungen gerecht wird und dennoch Bundesinvestitionen ermöglicht.“

Kritisch sieht es Hey jedoch, dass eine einmalige Fördersumme den künftigen Ansprüchen der Thüringer Schlösserlandschaft nicht gerecht werden kann. Hey hat hierzu mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider eine Reihe von Gesprächen geführt. „Eine Förderung von  400 Mio. für beide Länder ist zwar ein Riesengewinn, aber eben nur einmalig. Ich werbe bei Carsten Schneider für eine Dachstiftung, die die Eigenständigkeit der beiden Landesstiftungen ermöglicht, aber dauerhaft Investitionen sicherstellt.“

Der kulturpolitische Sprecher  der SPD-Fraktion, Dr. Thomas Hartung, betont:

„Kommt es zu einer neuen Lösung, muss uns im Landtag aber klar sein: Unsere Schlösserstiftung muss auf Dauer ein ganz anderes Gewicht bekommen und finanziell anders untersetzt werden, um die Aufgaben der Zukunft überhaupt stemmen zu können. Statt sich über Stiftungssitze und Zuständigkeiten zu streiten, müssen wir etwas für die Rettung unseres einzigartigen Kulturerbes tun.“

Der Kulturpolitiker Dr. Thomas Hartung und der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey  wollen deshalb gemeinsam mit der Fraktion bei Koalitionspartnern und der CDU für ein zügiges Verfahren werben, um alle Voraussetzungen für ein rasches parlamentarisches Verfahren sicherzustellen.

Matthias Hey

Matthias Hey

Wahlkreis Gotha II

Fraktionsvorsitzender

Zuständig für:

  • Gotha II+III
  • Eisenach
  • Wartburgkreis
Dr. Thomas Hartung

Dr. Thomas Hartung

Wahlkreis Weimar II

Sprecher für Kultur, Bildung, Migration, Medien und Aufarbeitung

Zuständig für:

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  • Saale-Orla-Kreis

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