Pressemitteilungen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Nachruf Günter Pohl
Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass unser ehemaliger Landtagsabgeordneter und Genosse Günter Pohl im Alter von 81 Jahren am vergangenen Freitag nach langer Krankheit verstorben ist....
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: Ursachen für Neuinfektionen bekämpfen
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember
Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtages gewählt
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages wurde heute Birgit Keller (LINKE) zur Präsidentin gewählt. Zur Vizepräsidentin wurde Dorothea Marx gewählt, die damit weiterhin die...
Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Überall auf der Welt haben Frauen noch immer schlechtere Chancen zur gesellschaftlichen Teilhabe, sind von psychischer und physischer Gewalt bedroht und haben oftmals nur schwer die Möglichkeit,...
SPD-Fraktion nominiert Dorothea Marx als Vizepräsidentin des Landtags
In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion einstimmig Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Landtags für die SPD nominiert. Dazu das Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey: „Ich...
Krachende Niederlage für AfD bei juristischem Missbrauchsversuch des Rechtsstaats
„Das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs reiht sich ein in eine Serie krachender Niederlagen der Alternative für Deutschland und ihrer Fraktionen und Mandatsträger vor Gericht. Es wird immer...
Newsletter November 2019
Hey informiert Die Landtagswahlen sind nun rund vier Wochen her und aktuell befinden wir uns in der schwierigsten Zeit der parlamentarischen Demokratie in der Geschichte des Freistaates Thüringen....
Erster Freiwilligendienstleister im Thüringer Landtag bei der SPD-Fraktion
Im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahrs Politik begleitet der 18-jährige Franz Ellenberger für den Zeitraum September 2019 bis August 2020 die Arbeit der SPD in der Landtagsfraktion. Was in...
Diana Lehmann: Vorlesen eröffnet neue Welten – jeden Tag
Zum nun schon 16. Mal findet am Freitag (15. November) der bundesweite Vorlesetag statt, der öffentlich ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens setzt. Über eine halbe Millionen Menschen...
Matthias Hey zur Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Matthias Hey zur Abwahl Stephan Brandners (AfD) als Vorsitzender des Rechtsausschusses: „Brandner ist bereits in seiner Zeit als Thüringer Abgeordneter durch sein...
Verfassungsschutzbericht: SPD-Fraktion fordert Verschärfung des Waffenrechts
Der heute durch den Innenminister vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2018 bescheinigt der rechtsextremen Szene in Thüringen eine nach wie vor hohe Gewaltbereitschaft. Dazu erklärt der...
Diana Lehmann: Grundrente für Teilzeitbeschäftigte ist eine Frage von Gerechtigkeit
Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben...
Neuer Fraktionsvorstand in konstituierender Sitzung gewählt
In der konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue SPD-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Für den Fraktionsvorsitz wurde Matthias Hey im Amt bestätigt. Stellvertreter ist Lutz Liebscher,...
Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend
Zur Ankündigung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur über die Verlängerung des Modellprojektes zu Azubi-Ticket äußert sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann:...
Gleichgesinnte unter sich – Das erste Bildungsseminar
Beschäftigt man sich mit dem Thema Freiwilligendienst, fällt schnell auf, dass man nicht, wie zu erwarten, jeden Tag in der Einsatzstelle seinen Aufgaben nachgeht: ein geregelter Wochenrhytmus, wie...
Dorothea Marx zum Abschlussbericht des UA „Aktenlager Immelborn“: „Viel Lärm um nichts“
Nach 47 Sitzungen, 57 vernommenen Zeugen und mehr als 160 Beweisanträgen und Auskunftsersuchen steht fest: Der gegen den Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse gerichtete Vorwurf, er habe...
Newsletter Oktober 2019
Hey informiert Die letzten Plenarsitzungen liegen hinter uns und damit blicken nicht nur Abgeordnete, sondern auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Landtages gespannt auf die vor uns...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 43/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: Arbeitsschutz gilt auch für Beschäftigte in Bäckereien
Der Bundesgerichtshof prüft seit heute die Öffnungszeiten von Bäckereien an Sonn- und Feiertagen. Dabei müssen die Bundesrichter darüber entscheiden, unter welchen Voraussetzungen Geschäfte als...