Pressemitteilungen
SPD-Fraktion zum Equal-Care-Day 2020: Pflegende Angehörige sichtbar machen/Mindestlohn für Pflegekräfte muss steigen
Die Menschen sichtbar machen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, darum geht es unter anderem beim Equal-Care-Day, der seit zwei Jahren am 29.2. bzw. 1.3. stattfindet. Die Initiative macht...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung
Zur heutigen Einigung mit der CDU sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Thüringen befindet sich seit der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in einer Regierungskrise. Dieser Zustand...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx zum Anschlag in Hanau
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Dorothea Marx, reagiert bestürzt auf das Attentat von Hanau, bei dem in der vergangenen Nacht mindestens neun Menschen ums Leben kamen und...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Grundrente ist sozialpolitischer Meilenstein
Die Große Koalition hat heute im Bundeskabinett die Grundrente auf den Weg gebracht. Demnach sollen ab 1. Januar 2021 die Menschen mit mindestens 33 Jahren Beitragsleistungen für Beschäftigung,...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Absage Christine Lieberknechts an den Vorschlag einer technischen Regierung
„Der Vorschlag von Bodo Ramelow, Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin einer technischen Regierung zu wählen, war ausgewogen und hätte uns geordnet zu Neuwahlen und aus der Krise führen können…
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Vorschlag einer technischen Landesregierung
Zum Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einer technischen Landesregierung mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wieder Kleine Anfrage zur Bestätigung eigener Vorurteile eingereicht“
„Mal wieder werden die vorurteilsbeladenen Ressentiments gegenüber migrantischen und anderen Minderheiten der AfD-Fraktion in Form einer Kleinen Anfrage deutlich“, so der migrationspolitische...
Diana Lehmann zum angekündigten Rücktritt von Mike Mohring
Diana Lehmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion zum angekündigten Rückzug Mike Mohrings aus dem CDU-Landesvorsitz. „Die Ereignisse vom 5.2. haben das Vertrauen für eine...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lutz Liebscher zu den Anschlägen auf Politiker und deren Büros: „Gewalt ist kein Mittel für politische Auseinandersetzung“
Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen in der vergangenen Woche hat die Zivilbevölkerung die Welle der Empörung über die thüringischen Landesgrenzen hinaus getragen. In der ganzen...
Kontakt in den Westen – Das zweite Bildungsseminar
Das neue Jahr begann mit unserem ersten gemeinsamen Seminar mit den niedersächsischen Freiwilligen für Politik. Die Planung dazu startete bereits im Herbst, kurz nach unserem Kennlernseminar. Denn...
Brief des SPD-Fraktionsvorsitzenden an Thomas L. Kemmerich
Nach der Ministerpräsidentenwahl des gestrigen Tages und aufgrund ihres Ausgangs hat sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey im Namen der gesamten Fraktion per Brief an Thomas L. Kemmerich...
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zur Ministerpräsidentenwahl:
„Für den Ausgang des dritten Wahlganges sind einzig und allein AfD, CDU und FDP verantwortlich. Sie haben gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei gerade einmal die...
Dr. Thomas Hartung: Praxisintegrierte Erzieherausbildung muss vom Land gesichert und ausgebaut werden
Bundesweit stehen aktuell 5.000 vergütete Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher auf der Kippe. Grund dafür ist der Ausstieg des Bundesfamilienministeriums aus der Ko-Finanzierung von...
Lutz Liebscher: Komplettpaket statt Scheindebatte für unseren Wald
Es ist noch nicht lang her, dass die Göttinger Forscherin Bettina Kietz vor der Gefahr katastrophaler Waldbrände in Deutschland, so zum Beispiel im Harz gewarnt hat. Eine Einschätzung, die auch auf...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey: 568 Millionen Euro für Thüringer Kommunen
Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen – also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. Ein...
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde über Nationale Demenzstrategie
Die Betreuung und Pflege von Menschen mit Demenz ist für Angehörige eine Mammutaufgabe. Schon heute leiden fast 1,6 Millionen Deutsche an Demenz. Pro Jahr erkranken in Deutschland 300.000 Menschen....
Dorothea Marx offen für bessere Bewaffnung der Thüringer Polizei
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion steht den Vorschlägen der Polizeigewerkschaften nach der Anschaffung neuer Mitteldistanzwaffen offen gegenüber: „Wenn GdP, DPolG und der BdK...