Die mobile Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt ezra hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Jahresstatistik erneut eine hohe Fallzahl rassistischer Übergriffe in Thüringen dokumentiert. Die SPD-Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Diana Lehmann, sieht deshalb einen dringenden Handlungsbedarf. Dass der Wille dazu seitens der rot-rot-grünen Landesregierung vorhanden ist, sei auch in der gestrigen Anhörung der Thüringer Ministerien und Behörden im Rahmen der Sitzung der Enquete-Kommission deutlich geworden, so Lehmann:
„Es liegt auch an uns, wie wir innerhalb staatlicher Institutionen mit rassistischen Einstellungen umgehen, wie wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dahingehend sensibilisieren und schulen und welche Möglichkeiten und Stellen wir für Betroffene schaffen, um im Falle von rassistischen Übergriffen Hilfe zu bekommen.“

Die Zahlen belegen zudem, dass die Angriffe an Schwere zugenommen haben und nicht zwangsläufig von Menschen aus dem rechtsextremen Umfeld verübt werden. Dies bestätigt die Auffassung der Obfrau der Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung, Diana Lehmann, dass Rassismus vielmehr ein Problem in der Mitte der Gesellschaft sei. Deshalb läge darin der Schwerpunkt der Enquete-Kommission im Thüringer Landtag: „Es ist nicht möglich, jede Gewalt zu verhindern, aber es ist wichtig, wie mit diesem Problem umgegangen wird und dabei spielt die Polizei, die Justiz und auch die öffentliche Verwaltung eine besondere Rolle.“

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin