Planungssicherheit und Verlässlichkeit für den Wissenschaftsstandort Thüringen

26 Sep 2018

Zur heutigen Unterzeichnung der Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung IV erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer: „Durch die Verlängerung der geltenden Rahmenvereinbarung IV sorgen wir dafür, dass die Hochschulen über die laufende Wahlperiode hinaus Planungssicherheit erhalten und wir schaffen verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen für den Hochschul- und Wissenschaftsstandort Thüringen. Wie schon in den Vorjahren erhalten die Hochschulen im Freistaat außerdem eine notwendige vierprozentige Steigerung der Landesmittel in Höhe von 18 Millionen Euro im Vergleich zu 2019, um die Kostensteigerungen im wissenschaftlichen Bereich zu finanzieren.“

 

Seit dem Ende der letzten Wahlperiode im Jahr 2014 haben sich die Zuweisungen des Landes an die Thüringer Hochschulen um insgesamt 260 Millionen Euro erhöht. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich bei ihrer Klausurtagung im Januar 2019 dafür stark gemacht, die Hochschulrahmenvereinbarung IV bis 2020 zu verlängern. Insgesamt erhalten die Thüringer Hochschulen damit im Jahr 2020 einen Betrag von 465 Millionen Euro. „An diese gute Entwicklung müssen wir in den kommenden Jahren anknüpfen, damit der Wissenschaftsstandort Thüringen weiterhin attraktiv bleibt. Deshalb ist es unser Ziel, die wissenschaftsspezifische Kostensteigerung der Hochschulen weiterhin voll zu finanzieren. Hier ist auch der Bund in der Pflicht, sich langfristig zu engagieren. Außerdem wollen wir den Thüringer Hochschulen, losgelöst von künftigen Landtagswahlen, Planungssicherheit geben, indem die Laufzeit der Finanzierungsvereinbarungen künftig über die jeweils laufende Wahlperiode hinausreicht“, so Mühlbauer abschließend.

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin

Eleonore Mühlbauer

Eleonore Mühlbauer

Sprecherin für Wirtschaft, Verbraucherschutz, Tierschutz, Energie, Kirchenpolitik (kath.), Wissenschaft, Hochschule und Forschung

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