Die Diskussionen um die Fachkräftesicherung und die Arbeitsbedingungen in der Pflege halten an. Arbeitsbedingungen und Entlohnung nehmen in diesem Kontext einen besonderen Stellenwert ein.  Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, nimmt das zum Anlass für eine parlamentarische Anfrage. Darin will sie unter anderem von der Landesregierung wissen, wie sich aktuell die Stundenlöhne in der Altenpflege und die Ausbildungsvergütungen zwischen den Trägern und Tarifverträgen sowie im Vergleich zu anderen Ländern unterscheiden.

 

Die Arbeitsmarktpolitikerin hält eine Angleichung der Löhne und Ausbildungsvergütungen mindestens auf das durchschnittliche Bundesniveau zur Sicherung der Fachkräfte für unverzichtbar. Darüber hinaus müsse es in absehbarer Zeit zu allgemeingültigen Tarifverträgen, orientiert an den Bedingungen im öffentlichen Dienst, kommen: „Ein solcher Tarifvertrag ist bei gutem Willen der Akteure zeitnah möglich. Er würde die Bedingungen sowohl für Beschäftigte als auch für die Träger und damit im Ergebnis für die Pflegebedürftigen verbessern. Konkurrenz der Träger unter Zuhilfenahme von Lohndumping würde vermieden, die Abwanderung von Fachkräften verhindert und die Attraktivität des Berufs entscheidend verbessert. Der Konkurrenzkampf in der Pflege muss über die Qualität der Betreuung, nicht über deren Preis geführt werden.“

 

Lehmann verweist zugleich darauf, dass bei der von der SPD auf Bundesebene angestrebten Verbesserung der Pflegeversicherung mit dem Ziel einer „Vollkaskoversicherung“ allgemeingültige Tarifverträge als Grundlage unumgänglich seien: „Die Pflege und Betreuung von Menschen darf unabhängig von den verbesserungsbedürftigen Versicherungsleistungen nicht in einen Preiskampf zulasten der Beschäftigten und der pflegebedürftigen Menschen münden. Allgemeingültige Tarifverträge sind dafür entscheidende Voraussetzung und sorgen für faire Bedingungen.“ Die Gewährleistung von Pflege sei eine öffentliche Aufgabe und folgerichtig auch bei den tarifvertraglichen Bedingungen mit den öffentlich Bediensteten vergleichbar.

 

Die parlamentarische Anfrage ist ein weiterer Baustein zur Realisierung des von SPD-Landtagsfraktion kürzlich verabschiedeten Eckpunktepapiers zur Altenpflege.


Hintergrund:
Sowohl die von Prognos im Auftrag der Thüringer Landesregierung 2014 angefertigte Studie „Gute Arbeit in der Pflege“ als auch aktuelle Studien des IAB und der Bertelsmannstiftung bestätigen den Thüringer Nachholbedarf bei der Vergütung von Fachkräften in der Altenpflege im Vergleich der Bundesländer. Dies wird durch die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKEN u.a. zu den unterschiedlichen Pflegekosten in den Bundesländern untermauert. Zugleich unterstreicht die aktuelle Fachkräftestudie des TMASGFF den aktuellen und den zukünftig absehbaren Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen, insbesondere der Pflege.

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer diesjährigen Sommerklausur ein Eckpunktepapier mit einem Bündel von Maßnahmen zur Altenpflege verabschiedet. Branchentarifverträge bzw. allgemeingültige Tarifverträge sind dabei nicht der einzige, aber ein wesentlicher Baustein.
Das Pflegepapier ist unter https://www.spd-thl.de/altenpflege-in-thueringen/ abrufbar.

 

Bianca Wiedemann
Stellv. Pressesprecherin