Notbremse in die Verordnung! – SPD-Fraktion für Festschreibung der MPK-Beschlüsse in Thüringer Verordnung

29 Mrz 2021

In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann für die Festschreibung der „Notbremse“ in die Thüringer Sonderverordnung ausgesprochen:

„Die Notbremse wurde von der Ministerpräsidentenkonferenz bereits beschlossen. Daher muss sie auch in der neuen Corona-Sonderverordnung verankert sein. Es kann nicht sein, dass wir nur Öffnungen schriftlich festhalten – bei den steigenden Inzidenzen haben wir ebenso die Verantwortung, klarzustellen, zu welchen Bedingungen eine Notbremse erfolgen muss!“

Dies würde auch Eltern bzw. Familien die notwendige Verlässlichkeit und Transparenz bieten, die sie brauchen, um sicher Kinderbetreuung und homeschooling planen zu können. Dazu sei auch eine landesweite Teststrategie unabdingbar.

„Wir können den Thüringerinnen und Thüringern dieses Hin und Her nicht weiter zumuten. Außerdem fordere ich an dieser Stelle auch Solidarität mit Familien, Kindern und Jugendlichen ein: Die jüngeren Generationen haben monatelang Rücksicht auf die Älteren genommen. Wir müssen aber auch darüber sprechen, dass Kinder jetzt unsere Solidarität brauchen. Denn sie sind von einer Impfung leider noch sehr weit entfernt.“

Diana Lehmann

Diana Lehmann

Wahlkreis Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV

Parlamentarische Geschäftsführerin

Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente und Familie

Zuständig für:

  • Suhl
  • Sonneberg
  • Ilm-Kreis
  • Altenburger Land

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