SPD-Fraktion unterstützt Hilferuf der Kur- und Erholungsorte

12 Mai 2020

Bereits in den ersten Verhandlungsrunden zum Sondervermögen hatte die SPD-Fraktion insgesamt 15 Millionen Euro für Kur- und Erholungsorte gefordert. Mit dem Vorschlag hat die SPD von Beginn an einen frühen Hilferuf der Bürgermeister der Kur- und Erholungsorte Thüringens aufgegriffen. Aufgrund der ausbleibenden Kur- und Übernachtungsgäste in Folge der zwangsweisen Schließung von Hotel- und Übernachtungsbetrieben sowie dem Herunterfahren der Kurkliniken, gehen den Kommunen direkte Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe verloren. Zusätzlich fehlen weitere Einnahmen, beispielsweise aus der Kurtaxe.

Dazu die kommunalpolitische Sprecherin Dorothea Marx: “Es geht nicht einfach darum, zwischenzeitliche Ausfälle zu kompensieren. Wir müssen die notwendige Infrastruktur der hochwertigen Tourismusangebote in den betroffenen Städten und Gemeinden weiterhin finanzieren und am Leben erhalten. Einen Verfall der für Tourismus und regionale Wirtschaft bedeutsamen Kur- und Erholungsorte Thüringens müssen wir verhindern. Sonst droht Thüringen als Tourismusland ins Hintertreffen zu geraten. Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch.

Dieser Vorschlag sieht vor, den Verteilungsmechanismus des Sonderlastenausgleichs für Kurorte im Finanzausgleichsgesetz auf die Zahlung einer einmaligen Soforthilfe im Jahr 2020 zu übertragen. Für Kurorte sind Pauschalen von insgesamt 10 Millionen Euro, für Erholungsorte von insgesamt 5 Millionen Euro vorgesehen. In der Umsetzung bedeutet das einen Aufwuchs der kommunalen Hilfsmittel innerhalb des Sondervermögens um 15 Mio. Euro auf insgesamt 200 Mio. Euro (185 Mio. Euro Gewerbesteuerkompensation + 15 Mio. Euro Unterstützung Kur- und Erholungsorte).

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Dorothea Marx

Dorothea Marx

Wahlkreis Kyffhäuserkreis I

Sprecherin für Innen, Kommunales, Europa, Justiz, Kirche, Verbraucherschutz und Digitale Gesellschaft

Zuständig für:

  • Kyffhäuserkreis
  • Eichsfeld
  • Sömmerda

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