Dorothea Marx: Kommunen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden

14 Mai 2020

Zur Forderung der Oberbürgermeister, die Coronahilfen für die Kommunen auf 900 Mio. Euro aufzustocken erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Es ist völlig unstrittig, dass die bisher im Sondervermögen eingeplanten Mittel für die Kommunen lediglich eine Erste-Hilfe-Maßnahme sein können, der in einem zweiten Schritt weitere Maßnahmen folgen müssen.

„Die SPD hat sich innerhalb der Koalition erfolgreich dafür eingesetzt, die Soforthilfen für die Kommunen im Sondervermögen auf 185 Millionen Euro aufzustocken. Nun kommt es darauf, dass dieses Geld den Kommunen schnell und unkompliziert zur Verfügung gestellt wird. Aus Sicht meiner Fraktion ist deshalb ein Verteilungsmechanismus zu bevorzugen, der die Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen abfedert und zügig an die betroffenen Gemeinden ausgezahlt werden kann“, so Dorothea Marx.

Der Appell der sechs Oberbürgermeister von Erfurt, Jena, Weimar, Gera, Eisenach und Suhl unterstreiche letztlich auch, dass die Coronakrise und ihre Folgen, die Kommunen vor größere Probleme stellt, als das Land im Alleingang bewältigen kann. „Ich fordere deshalb den Bund erneut und mit Nachdruck auf, zügig ein Hilfspaket auf den Weg zu bringen, durch das die Länder bei der Sicherung der kommunalen Haushalte unterstützt werden“, so Dorothea Marx abschließend.

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Dorothea Marx

Dorothea Marx

Wahlkreis Kyffhäuserkreis I

Sprecherin für Innen, Kommunales, Europa, Justiz, Kirche, Verbraucherschutz und Digitale Gesellschaft

Zuständig für:

  • Kyffhäuserkreis
  • Eichsfeld
  • Sömmerda

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