Denny Möller zum Urteil über Klimaschutzgesetz: „Mehr Klimaschutz geht nur ohne die Union!“

29 Apr 2021

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz erklärt Denny Möller, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagfraktion:

„Heute ist ein historischer Tag für den Klimaschutz in Deutschland: Das Verfassungsgericht bestätigt den Anspruch der jungen Generation auf ambitionierten Klimaschutz und verpflichtet die Bundesregierung zum Nachschärfen künftiger Ziele. Nur so kann Deutschland seinen Beitrag zur Erfüllung des Pariser Abkommens leisten und die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen und so künftige Generationen entlasten.“

Mit Blick auf das weitere Vorgehen hält Möller fest: „Die Bundesregierung muss jetzt nachlegen und neue ambitionierte Ziele und Maßnahmen festlegen. Bereits bei der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes 2019 haben die SPD und Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf einen höheren CO2-Preis mit sozialem Ausgleich und einen schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzt – CDU und CSU haben sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt! Wir fordern jetzt eine zügige Gesetzesnovelle. Klar ist aber: Mehr Klimaschutz geht nur mit Mehrheiten jenseits der Union!“

Denny Möller

Denny Möller

Wahlkreis Erfurt III

Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie

Zuständig für:

  • Erfurt III
  • Gotha I
  • Unstrut-Hainich-Kreis

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