Haushaltsausschuss sichert Finanzierung von Corona-Selbsttests für Schulen

16 Apr 2021

​Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell abgesichert.

„Die Teststrategie wird von unserer Seite aus nicht am Geld scheitern. Wir haben seit langem die Tests für Schülerinnen und Schüler zwei Mal pro Woche gefordert. Mit dem heutigen Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses haben wir die finanziellen Weichen dafür gestellt. Die Beschaffung sollte nun zügig in geregelte Bahnen gelenkt werden.“ Insgesamt wurde der bisherige Betrag im Sondervermögen um weitere 20 Millionen Euro aufgestockt. Damit stehen jetzt insgesamt 32 Millionen Euro für den Start der Beschaffung von Corona-Tests für die Schulen bereit.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist darüber hinaus eine Testpflicht an den Thüringer Schulen erforderlich. Dazu hat sie bereits eine Stellungnahme veröffentlicht. Dazu Merz: „Es wäre sinnvoll, wenn die heute vom Bundestag beratene Änderung des Infektionsschutzgesetzes diese Pflicht verbindlich regeln würde. Dann hätte das Land Thüringen die notwendigen rechtlichen Grundlagen, um weitere Beschaffungen und Finanzierungen abzusichern. Zunächst erwarte ich aber seitens des Bundes die notwendige Unterstützung, um die beabsichtigte Testpflicht auch umzusetzen.“

Janine Merz

Janine Merz

Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I

Sprecherin für Kommunales, Finanzen und Haushalt

Zuständig für:

  • Schmalkalden-Meiningen
  • Hildburghausen
  • Greiz

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