Finanzpolitiker Dr. Werner Pidde zum Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofes

1 Jul 2019

Bei der Vorstellung des Jahresberichtes verwies der Thüringer Rechnungshof auf eine insgesamt geordnete und gesetzeskonforme Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesregierung und des Thüringer Landtages für das Jahr 2017.

 

Vor allem die kräftigen Mehreinnahmen und deutlichen Minderausgaben wurden hervorgehoben und unterstreichen noch einmal die solide Finanzpolitik von Rot-Rot-Grün.

 

„Der durch die Koalitionsfraktionen und die Finanzministerin Heike Taubert immer wieder betonte Dreiklang aus Investition, Vorsorge und Schuldenabbau schlägt sich in dem Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofes positiv wieder. Das ist ein weiterer Beleg für unseren erfolgreichen und verantwortungsvollen Umgang mit dem Landeshaushalt. Ich danke dem Rechnungshof für seine Prüfung und seinem gewissenhaften Nachkommen der ihm von der Verfassung vorgeschriebenen Pflicht“, so der Finanzpolitiker der SPD-Fraktion, Dr. Werner Pidde.

 

Der Sorge des Rechnungshofes wegen des Ausgabenvolumens des gerade erst beschlossenen Haushaltes für das Jahr 2020 hält Pidde entgegen: „Im Finanzausschuss hatte sich der Präsident des Landesrechnungshofes bereits positiv zum Haushalt 2020 geäußert. Das Kriterium der Stabilität hat nach wie vor mehr Gewicht gegenüber der Sorge vor haushaltslosen Zeiten. Zumal Thüringen unter Rot-Rot-Grün ausreichend Rücklagen für finanziell schwächere Zeiten angespart hat.“

 

Hintergrund:
Der Bericht dient dem Parlament als Grundlage für die Entscheidung über die Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2017.

 

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin

Dr. Werner Pidde

Dr. Werner Pidde

Sprecher für Finanzen und Medien

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