Finanzausgleich: SPD-Fraktion bewertet Vorschläge zur Änderung positiv

29 Jul 2020

​Die SPD-Fraktion unterstützt die Vorschläge des Thüringer Innenministeriums zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2021. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, sieht darin eine gute Beratungsgrundlage für das Parlament:

„Der Demografieansatz und Flächenprinzip sind vielversprechende Komponenten für einen künftigen KFA. Es ist deshalb richtig, diese jetzt ein Jahr lang zu erproben, bevor wir ab 2022 eine große KFA-Novelle in Angriff nehmen. Davon würden Kommunen in dünn besiedelten Gebieten profitieren und solche, die vom Bevölkerungsrückgang besonders betroffen sind. Unser oberstes Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Das bedeutet auch, dass wir für einen attraktiven ländlichen Raum sorgen wollen, indem wir die dortige Infrastruktur langfristig erhalten.“

Janine Merz

Janine Merz

Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I

Sprecherin für Kommunales, Finanzen und Haushalt

Zuständig für:

  • Schmalkalden-Meiningen
  • Hildburghausen
  • Greiz

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