Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschloss der Thüringer Landtag heute das Gemeindeneugliederungsgesetz 2018. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Scheerschmidt, betonte in ihrer Rede die Notwendigkeit größerer Gemeinden. „Die Gemeindegebietsreform ist kein Selbstzweck. Die Bevölkerungsentwicklung in Thüringen wird sich durch sinkende Steuereinnahmen und eine angespannte Fachkräftesituation auch auf die Gemeinden niederschlagen. Schon heute haben viele Klein- und Kleinstgemeinden Probleme ihre Verwaltungsaufgaben in der gebotenen Qualität zu erfüllen. Eine effiziente und gute Verwaltung ist jedoch entscheidend für die Standortattraktivität. Ich bin deswegen sehr erfreut, dass so viele Gemeinden, die Freiwilligkeitsphase der Gemeindegebietsreform nutzen und sich in ihrem eigenen Interesse zusammenschließen. Das ist ein wichtiger Schritt und eine gute Entscheidung für die Zukunft.“

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin