Ergänzungen zum Thüringer Stufenplan: umfassende Teststrategie und Berücksichtigung aller sozialer Einrichtungen und Dienste

25 Feb 2021

​Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Thüringer Landesregierung für einen Stufenplan. Die Impulse von Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) gab hierfür die Initialzündung. „Für den Thüringer Orientierungsrahmen ist es aber wichtig, nicht ausschließlich auf den Inzidenzwert abzustellen“, so der sozialpolitische Sprecher Denny Möller. „Ich bin der Überzeugung, dass wir zur Bewältigung der Pandemie zuvorderst die Bedürfnisse der Familien und deren Fürsorge für Junge und Alte bedenken müssen.“

Möller fordert deshalb ein klares Testkonzept durch das Gesundheitsministerium unter Einbeziehung der gesamten Landesregierung: „Solange noch nicht genügend Impfstoff bereitsteht, müssen wir für eine möglichst sichere Begegnung der Menschen miteinander sorgen. Dazu braucht es eine umfassende Schutz- und Teststrategie für die Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, um die Betreuung, Bildung und Unterstützung für Familien zu gewährleisten. Nur auf dieser Grundlage kann der Stufenplan sicher umgesetzt werden. Die Alten-, Sozial-, Jugend- und Familienhilfe muss deshalb im Stufenplan explizit aufgeführt werden.“

So fordern es bereits beispielsweise die Stadt- und Kreisjugendringe.

Hintergrund:
Auszug aus Punkt 6 der schriftlichen Stellungnahme der Koalitionsfraktionen im Sozialausschuss:

„Bei der Bewältigung der Pandemie sind zuvorderst die Bedürfnisse der Familien und deren Fürsorge für Junge und Alte zu bedenken. Es braucht zur Umsetzung des Stufenplanes eine umfassende Schutz- und Teststrategie für die Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, der Betreuung, der Bildung und der Unterstützung für Familien. Die Alten-, Sozial-, Jugend- und Familienhilfe ist im Stufenplan bislang nicht ausreichend kenntlich gemacht und soll deshalb explizit aufgeführt werden.

Die SPD-Fraktion empfiehlt, den Stufenplan um folgende Einrichtungen und Dienste zu ergänzen:

  • Pflegeheime; ambulante Pflege und Tagespflege
  • Eingliederungshilfe, wie z.B. Werkstätten für Menschen mit Behinderungen oder Tagespflegeeinrichtungen
  • Kindertagespflege
  • Kinder- und Jugendarbeit
    o    offene Jugendeinrichtungen,
    o    Angebote der Jugendverbände mit besonderer Berücksichtigung der ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen
    o    Kinder- und Jugendvertretungen
    o    Kinder- und Jugenderholung mit besonderen Blick auf Oster- und Sommerferien
    o    Jugendsozialarbeit und Jugendberufshilfe
  • Schullandheime, Jugendherbergen, Selbstversorgerhäuser, Landessportschule und ähnliche Einrichtungen
  • Familienarbeit
    o    Familienerholung und Familienbildung mit besonderen Blick auf Oster- und Sommerferien
    o    Beratungsstellen
    o    Familienzentren, Stadtteilzentren, Mehrgenerationenhäuser
    o    Erziehungshilfe in der Familie
  • Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung
  • Frauenzentren und Frauenhäuser
  • Integrationskurse / Alphabetisierungskurse
  • Wohnheime für Auszubildende

Testung:
„Für die regelmäßigen Testungen von Mitarbeiter:innen, Bewohner:innen bzw. Adressat:innen und Besucher:innen der Alten-, Sozial-, Jugend- und Familienhilfe sowie des Bildungswesens braucht es die Organisation von mobilen Testteams und eine zentrale Verantwortlichkeit, die diese Testungen verbindlich und verlässlich organisiert. Die in Aussicht gestellten zusätzlichen Mittel des Bundes sind schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen, die darüber hinaus benötigten Mittel für diese Teststrategie muss der Freistaat gewährleisten.“

 

Denny Möller

Denny Möller

Wahlkreis Erfurt III

Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie

Zuständig für:

  • Erfurt III
  • Gotha I
  • Unstrut-Hainich-Kreis

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