Nach einem langen Abend harter Verhandlungen hat sich die rot-rot-grüne Koalition im Koalitionsausschuss auf einen verbindlichen Fahrplan für die Kreis- und Gemeindegebietsreform geeinigt. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey war Teilnehmer des gestrigen Koalitionsausschusses.

„Das ist das wichtigste Signal an die Kommunale Familie: Es gibt jetzt einen verbindlichen Fahrplan zur Gebietsreform“, so Hey am Mittwoch.

Der Koalitionsausschuss hat des Weiteren beschlossen, einen zusätzlichen Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das unter SPD-Führung steht, einzusetzen. Dazu Matthias Hey: „Es ist jetzt eine Funktion geschaffen worden, die die Belange der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform künftig in einer Hand bündelt. Dadurch werden die personellen Voraussetzungen geschaffen, um sowohl Bürger und Bürgerinnen als auch die kommunale Familie stärker einzubinden.“

Die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform ist ein zentrales Vorhaben der rot-rot-grünen Koalition. Ihre Notwendigkeit gilt als unumstritten. Thüringen ist in den derzeitigen Strukturen das kleinteiligste aller Bundesländer. Bis 2030 wird die Bevölkerung im Freistaat auf weniger als 2 Millionen Menschen sinken.

Stefanie Gerressen
Stellvertretende Pressesprecherin