Dr. Thomas Hartung: Finanzierung freier Schulen insgesamt auskömmlich

27 Aug 2019

„Das heute vorgelegte ‚Schülerkostengutachten Thüringen‘ ist ein wichtiger Beitrag der freien Schulträger zur allgemeinen Diskussion über die notwendige Höhe von Bildungsausgaben“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Das Papier gibt dabei die Perspektive der freien Schulträger auf die Finanzierung der staatlichen und der freien Schulen in Thüringen wieder.“ Die SPD-Fraktion werde das Gutachten nun im Detail prüfen. Dies werde sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen, da die freien Schulträger teilweise mit völlig anderen Ausgangsdaten als das Land und auch mit einer neuen Berechnungsmethodik gearbeitet hätten. „Ich kann noch nicht so richtig nachvollziehen, warum das Gutachten sich nicht die neutralen Daten der Bundesstatistik zunutze gemacht, sondern eigene Datenstände entwickelt hat“, sagt der Sozialdemokrat. „Auch die pauschale Einrechnung von Personal- und Sachkosten des Bildungsministeriums als Ausgaben, die angeblich nur den staatlichen Schulen zugutekommen, leuchtet mir noch nicht ein.“

 

Dr. Hartung verweist darauf, dass im Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft ein Evaluierungsauftrag für das Bildungsministerium festgeschrieben sei. „Auch Minister Holter muss nun mit seinen Daten und Zahlen die Finanzierung der freien Schulen prüfen und dem Landtag in den nächsten Monaten über die Evaluationsergebnisse berichten“, sagt der SPD-Bildungspolitiker. „Wir werden dann beide Papiere nebeneinanderlegen und untersuchen, an welchen Finanzierungsdetails tatsächlich noch nachgebessert werden muss.“

 

Die von den freien Schulträgern heute vorgetragene pauschale Kritik, die freien Schulen würden vom Land grundsätzlich nicht angemessen gefördert, teile er dagegen nicht. „Wir sollten da mal die Kirche im Dorf lassen: Im Landeshaushalt 2020 sind für die freien Schulen fast 60 Millionen Euro mehr eingestellt, als der Freistaat im Jahr 2014 für sie aufgewendet hat“, erläutert Dr. Hartung. „Das ist eine Mittelsteigerung von 44,4 %. Im gleichen Zeitraum hat der Schülerzuwachs bei den freien Schulen aber nur 9,9 % betragen. Das spricht für mich eindeutig für eine insgesamt auskömmliche Finanzierung der freien Schulen in Thüringen.“

 

Hintergrund:
Entwicklung der Landesausgaben für freie Schulen gemäß Landeshaushalt, Epl. 04, Kap. 0429 (Schulen in freier Trägerschaft), HGr. 6 (Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen)
2014: 133.886.738 (IST)
2015: 148.071.190 (IST)
2016: 155.641.356 (IST)
2017: 162.258.694 (IST)
2018: 168.012.171 (IST)
2019: 185.842.100 (SOLL)
2020: 193.297.700 (SOLL)

Die Schülerzahlen an den freien Schulen haben sich im gleichen Zeitraum wie folgt entwickelt (offizielle Angaben des TMBJS):
Schuljahr 2014/15: 24.664
Schuljahr 2015/16: 25.149
Schuljahr 2016/17: 25.983
Schuljahr 2017/18: 26.601
Schuljahr 2018/19: 26.998
Schuljahr 2019/20: 27.100 (Zahl zu Schuljahresbeginn)

 

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin

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Sprecher für Gesundheit, Migration, Kultur und Bildung