Über die von der CDU-Fraktion geäußerten Unstimmigkeiten zur Definition des Rassismusbegriffs innerhalb der Enquetekommission im Thüringer Landtag sagt die SPD-Obfrau in der Enquetekommission Diana Lehmann, die auch stellvertretende Vorsitzende des Gremiums ist: „Die Kommission arbeitet wissenschaftlich mit renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus diesem Bereich. Und das fern jedweder Ideologie und abseits des parlamentarischen Alltags – deshalb ist billige Oppositionskritik hier fehl am Platz.“

Welche Ursachen gibt es in Thüringen für Diskriminierung? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag, die Ende März einen ersten Zwischenbericht vorlegen soll. In einem ersten Schritt hatte die Kommission zunächst Fachsprecherinnen und Fachsprecher für eine Begriffsbestimmung sowie die Identifizierung von Betroffenengruppen angehört. Die Kommissionsangehörigen der Union hatten behauptet, R2G habe versucht, eine ideologische Färbung des Begriffs Rassismus durchzusetzen.

„Den Vorwurf, Rot-Rot-Grün nutze die aus der Kommission hervorgehenden Handlungsempfehlungen als Alibi für ohnehin geplante Veränderungen, weisen wir ebenfalls deutlich zurück. Die Enquetekommission wurde mit dem Ziel eingerichtet, konkrete Handlungsempfehlungen zu liefern und das wird sie auch tun“, so Lehmann, die auch SPD-Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus ist.

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin