Denny Möller: Änderung des Staatsvertrages zu K+S beschleunigen

24 Okt 2020

SPD-Abgeordnete unter Tage bei einem Vor-Ort-Besuch bei K+S in Merkers und Grubenfeld Springen

Denny Möller, Janine Merz und Lutz Liebscher sind der Einladung des Betriebsrates des Werks Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH gefolgt, um sich am Freitag ein Bild vor Ort zu machen. Dabei wurde deutlich, dass das Verfahren zur Änderung des Staatsvertrages zwischen Hessen und Thüringen ohne Verzögerungen fortgesetzt werden muss. Nach Aussage des Betriebsrates zählt nunmehr dazu jeder Tag. Die SPD-Fraktion schlägt deshalb vor, schnellstmöglich durch eine Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz das Verfahren zur Staatsvertragsänderung fortzusetzen und wird bei den Partnern des Stabilitätsmechanismus im Thüringer Landtag um Unterstützung werben.

 

„Damit kann Zeit für das parlamentarische Verfahren zur Staatsvertragsänderung gewonnen werden, ohne dass ein Ergebnis vorweggenommen wird. Gleichzeitig wäre es für die Region, die Beschäftigten und das Unternehmen K+S ein wertvoller Hinweis, dass die Thüringer Landespolitik alle Chancen nutzt, einen Ausgleich zwischen dem Erhalt hochwertiger, tarifgebundener und mitbestimmter Arbeitsplätze und der Senkung der Umweltbelastungen zu finden.“

 

Nach der Änderung des Staatsvertrags könnte K+S Produktionsabwasser aus dem Werk in Hessen in der Thüringischen Grube Springen einstapeln. Dieses Verfahren soll die Salzbelastung in der Werra deutlich verringern und könnte gleichzeitig die Produktion im Verbundwerk Werra über 2021 hinaus sichern. „Das bedeutet auch Sicherheit für mehr als 4.440 Arbeitsplätze“, so Möller abschließend.

Denny Möller

Denny Möller

Wahlkreis Erfurt III

Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie

Zuständig für:

  • Erfurt III
  • Gotha I
  • Unstrut-Hainich-Kreis

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