Das wird im Plenum wichtig

25 Mrz 2019

Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin.

 

27./28./29.03.
Was im Plenum wichtig wird: Zweites beitragsfreies Kita-Jahr / Waldgesetz / Aktuelle Stunde zur Kindergesundheit

Aktuelle Stunde:
Mit ihrer Aktuellen Stunde „Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Thüringen stärken und medizinische Versorgung flächendeckend sicherstellen“ widmet sich die SPD-Fraktion den Ergebnissen der Studie der DAK „Kinder- und Jugendreport“. Danach seien Kinder in Thüringen häufiger chronisch krank als Gleichaltrige in anderen Bundesländern. Vor allem die medizinischen Versorgungsunterschiede in Stadt und Land sind alarmierend.

 

Kita beitragsfrei
Damit das Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in Thüringen umgesetzt werden kann, bedarf es einer Novellierung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes. Mit den Änderungen soll ab August 2020 auch ein zweites gebührenfreies Kita-Jahr im Freistaat entstehen. Weiterer Bestandteil sind Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsqualität durch Absenken des Betreuungsschlüssels und einer Verbesserung des Mindestpersonalschlüssels.

 

Waldgesetz
Nach intensiven Beratungen haben sich die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen  auf eine Novellierung des Waldgesetzes geeinigt. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Rechtssicherheit darüber, dass Rad fahren auch allen festen und befestigten Wegen im Wald erlaubt ist, vor. Zudem soll endlich ein nutzerfreundliches Reitwegenetz etabliert werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Einführung eines forstwirtschaftlichen Vorkaufsrechts für die Landgesellschaft, damit vor allem die ortsansässigen Betriebe Flächen erwerben können.

 

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin

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