Das wird im Plenum wichtig

28 Jan 2019

Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin.

 

30./31.01./01.02.
Was im Plenum wichtig wird: Aktuelle Stunde zur Grundrente, Haushalt 2020, Transparenzgesetz 

 

Aktuelle Stunde SPD-Fraktion: Lebensleistungen anerkennen – Auswirkungen der angestrebten Grundrente auf Thüringen
Endlich ist die Debatte um eine Grundrente, die von der SPD seit vielen Jahren geführt wird, auch in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Die Vielzahl gebrochener Erwerbsbiografien im Osten Deutschlands droht auch in Thüringen in den kommenden Jahren zu einem dramatischen Anstieg der Altersarmut zu führen. Auf genau diese Entwicklung in Thüringen soll die Debatte zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion eingehen.  

 

Haushalt 2020
Der Regierungsentwurf für den Landeshaushalt 2020 wird erstmals im Landtag beraten. Mit einem Gesamtvolumen von rund 11,05 Mrd. Euro liegt das Augenmerk auf einer ausgewogenen Mischung aus Tilgung, Vorsorge und Investitionen. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern schafft die SPD-Fraktion auf diesem Weg finanzielle Planungssicherheit für Kommunen, Verbände und Initiativen für die langwierige Phase der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2019.  

 

Transparenzgesetz
Verständlich, prägnant und für alle offen, so sollen Verwaltungsvorgänge in Thüringen künftig sein. Dafür soll das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz durch ein modernes Thüringer Transparenzgesetz abgelöst werden. Bürgerinnen und Bürgern soll damit ein unkomplizierter und kostenfreier Informationszugang ermöglicht werden. Unter anderem soll ein Portal Bürgerinnen und Bürgern den Einblick in Verwaltungsvorgänge erlauben.

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin

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