Die Pläne für ein neues Landesmuseum auf dem Erfurter Petersberg sieht der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung kritisch. Gegenstand seiner Kritik sind unter anderem die ständig wechselnden Schwerpunkte des Museums. Der...
Im Rahmen der Bilanzveranstaltung „Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik für Thüringen. Bilanz und Ausblick“ haben die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Ina Leukefeld (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE...
Fahren ohne Fahrschein soll keine Straftat mehr sein, dafür will sich Thüringen am Freitag im Bundesrat stark machen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Vorhaben. Dazu Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher: „Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt und muss auch...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Bundesregierung kann von Thüringen lernen
„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“, erklären die Obfrauen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD)...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine gemeinsame Aktuelle Stunde „Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag festschreiben“ beantragt. Zum Ziel ihrer Initiative, die heute im Landtag beraten...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
In der heutigen Sitzung hat der Innenausschuss die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen. Dazu die kommunalpolitische Sprecherin Claudia Scheerschmidt:„Endlich ist der Weg frei, diese Ungerechtigkeit aus dem Weg zu räumen. In...
Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute den Weg für das neue Thüringer Kindergartengesetz freigemacht. Die mit den Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition gefasste Beschlussempfehlung des Ausschusses sieht eine...
Hey informiert die Legislaturperiode neigt sich dem Ende und die Abgeordneten zeigen sich wahlkämpferisch in ihren Wahlkreisen. Aber zuvor hat die Fraktion nochmal richtig losgelegt: In unserer Sommerklausur haben wir uns ganz dem Ehrenamt gewidmet. Unser...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Das heute vorgelegte ‚Schülerkostengutachten Thüringen‘ ist ein wichtiger Beitrag der freien Schulträger zur allgemeinen Diskussion über die notwendige Höhe von Bildungsausgaben“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der...
Mit deutlicher Kritik reagiert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Werner Pidde auf die Absage des CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer. „Die Themen gerechte Besteuerung und faire...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Wer ein Ehrenamt ausübt, führt dies meist in aller Bescheidenheit aus. Dabei haben es die vielen Thüringerinnen und Thüringer, die sich in der Kommunalpolitik, in Vereinen oder Verbänden engagieren, verdient, dass über sie gesprochen wird. Ganz besonders...
In der Diskussion um die Herangehensweise zur Aufarbeitung und Prävention von Waldschäden in Thüringen mahnt die forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Becker zur Sachlichkeit:„Es kann nicht sein, dass es Kompetenzgerangel um die Zuständigkeit...
Als „aus brand- und katastrophenschutzpolitischer Sicht unvollständig“ bezeichnet Claudia Scheerschmidt, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion den durch Umweltministerin Anja Siegesmund vorgelegten 10-Punkte Aktionsplan für einen gesunden und...
Im Zuge der Verbreitung von E-Scootern im Stadtbild Erfurts spricht sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, für konkretere Regeln bei der Nutzung aus:„Die Scooter werden laut Hersteller sehr gut angenommen. Doch im Sinne der...
Das Sportlermarketing für den Thüringer Wald wird künftig deutlich erhöht. Für die Tourismuspolitikerin Claudia Scheerschmidt sind das erfreuliche Nachrichten:„Seit langem habe ich mich im Ausschuss dafür stark gemacht. Nun hat die Landesregierung auch das...
Zum Vorschlag des Ministerpräsidenten über ein Sonderkabinett sowie den dramatischen Zuständen, der Wälder Thüringens äußert sich die forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dagmar Becker:„Ich halte es für unabdingbar, dass das Thema Wald zur...
Für den SPD-Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung reicht ein bloßes Aufzählen von Maßnahmen wie etwa „viel trinken“ nicht: „Hitzenotfallpläne grundsätzlich abzulehnen halte ich für falsch.“
In einer Sondersitzung des Forschungsausschusses im Bundestag wird die Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) heute dazu befragt, warum sich die Ministerin für einen Standort in der Nähe ihres Wahlkreises entschieden hat. Bei der Abstimmung einer...
Die Temperaturen im Freistaat steigen wieder, das freut vor allem die badehungrigen Ferienkinder. Doch beim Baden, sei es in Freibädern und öffentlichen Gewässern, gilt zu jeder Zeit oberste Vorsicht, sagt die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im...
Gut laufende Strukturen dürfen nicht zerschlagen werden!
Thüringen ist und bleibt ein Reiseland. Doch der länderübergreifende Fachkräftemangel in der Tourismusbranche macht auch vor dem Freistaat nicht Halt. Das wurde in der Saisonumfrage „Tourismus“ der IHK Suhl deutlich. Die tourismuspolitische Sprecherin der...
Dorothea Marx weist Behauptung der Untätigkeit der Koalition durch die CDU-Opposition zurück.
Hey informiert Wir befinden uns bereits in der parlamentarischen Sommerpause. Zuvor haben wir in einem dicht bepackten Juli-Plenum noch einmal wichtige und moderne Gesetze für unseren Freistaat beschlossen. Beim Vergabegesetz haben wir zum Beispiel einen Mindestlohn...
Thüringer AfD-Fraktion erleidet Schlappe vor dem Oberlandesgericht Köln gegen die Thüringer SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.