Presse­mitteilungen und Themen

​Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass unser ehemaliger Landtagsabgeordneter und Genosse Günter Pohl im Alter von 81 Jahren am vergangenen Freitag nach langer Krankheit verstorben ist.   Günter bleibt uns als ein äußerst bescheidener und freundlicher...

Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember

Überall auf der Welt haben Frauen noch immer schlechtere Chancen zur gesellschaftlichen Teilhabe, sind von psychischer und physischer Gewalt bedroht und haben oftmals nur schwer die Möglichkeit, sich selbst zu verwirklichen. Darauf macht SOKO mit dem United Nations...

„Das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs reiht sich ein in eine Serie krachender Niederlagen der Alternative für Deutschland und ihrer Fraktionen und Mandatsträger vor Gericht. Es wird immer deutlicher, dass die AfD den Rechtsstaat missbraucht, um sich mit...

Hey informiert Die Landtagswahlen sind nun rund vier Wochen her und aktuell befinden wir uns in der schwierigsten Zeit der parlamentarischen Demokratie in der Geschichte des Freistaates Thüringen. Was passiert gerade? Unsere acht Abgeordneten haben nach dem Besuch von...

Zum nun schon 16. Mal findet am Freitag (15. November) der bundesweite Vorlesetag statt, der öffentlich ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens setzt. Über eine halbe Millionen Menschen beteiligten sich im Vorjahr am Vorlesetag und auch für Diana Lehmann,...

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Matthias Hey zur Abwahl Stephan Brandners (AfD) als Vorsitzender des Rechtsausschusses: „Brandner ist bereits in seiner Zeit als Thüringer Abgeordneter durch sein höchst unkollegiales und zum Teil menschenverachtendes Verhalten...

Der heute durch den Innenminister vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2018 bescheinigt der rechtsextremen Szene in Thüringen eine nach wie vor hohe Gewaltbereitschaft. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „In Thüringen leben laut Verfassungsschutz...

Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben aber zu niedrige Löhne bezogen hat, wird von der Grundrente...

​In der konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue SPD-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Für den Fraktionsvorsitz wurde Matthias Hey im Amt bestätigt. Stellvertreter ist Lutz Liebscher, Parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann. Dazu der...

​Zur Ankündigung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur über die Verlängerung des Modellprojektes zu Azubi-Ticket äußert sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann: „Trotz aller Widerstände der CDU auf verschiedenen Ebenen hat...

Beschäftigt man sich mit dem Thema Freiwilligendienst, fällt schnell auf, dass man nicht, wie zu erwarten, jeden Tag in der Einsatzstelle seinen Aufgaben nachgeht: ein geregelter Wochenrhytmus, wie ihn die anderen Mitarbeiter*innen kennen. Nein! Denn neben...

Nach 47 Sitzungen, 57 vernommenen Zeugen und mehr als 160 Beweisanträgen und Auskunftsersuchen steht fest: Der gegen den Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse gerichtete Vorwurf, er habe rechtswidrig gehandelt, als er das Aktenlager Immelborn auflösen ließ, hat sich...

Hey informiert Die letzten Plenarsitzungen liegen hinter uns und damit blicken nicht nur Abgeordnete, sondern auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Landtages gespannt auf die vor uns liegende Woche. Dafür wünsche ich uns allen viel Erfolg und gute...

Der Bundesgerichtshof prüft seit heute die Öffnungszeiten von Bäckereien an Sonn- und Feiertagen. Dabei müssen die Bundesrichter darüber entscheiden, unter welchen Voraussetzungen Geschäfte als sogenannte Bäckereicafés länger als eigentlich im Ladenschlussgesetz...

In Ihrem auf Ablösung des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz gerichteten Antrag beanstanden Sie vor allem eine angeblich unrechtmäßige und fehlerhafte Einstufung der Thüringer AfD zu einem Prüffall des Amtes.Dabei tun Sie in Ihrer Empörung so, als ob Ihr...

​Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora leistet seit nunmehr 25 Jahren einen herausragenden Beitrag zur Erinnerung an die NS-Diktatur und die in deutschem Namen begangenen Verbrechen. Dass die CDU-Fraktion diese Arbeit nun für Wahlkampfpolemik...

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx spricht sich nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle für eine an Hilfsfristen ausgerichtete Personalausstattung der Polizei aus: „Die Polizei muss so aufgestellt sein, dass sie im Ernstfall...

​ Einer neuen Studie zufolge werden die gesetzlichen Krankenkassen in einigen Jahren hohe Defizite einfahren. Im Jahr 2040 werde sich das Minus auf fast 50 Milliarden Euro belaufen, wenn die Politik nicht frühzeitig gegensteuere, heißt es in einer veröffentlichten...

Viele Thüringer Familien nutzen das Teilhabepaket nicht, das unter anderem der Finanzierung von Schulessen und Schulbedarf dient. Das zeigen aktuelle Zahlen, laut denen nur 8 Prozent der Anspruchsberechtigten das Paket auch tatsächlich nutzen.   „Dass Thüringen...

Am Dienstag, den 1. Oktober, wird der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ im Thüringer Landtag diskutiert. Seit der Einsetzung der Kommission im Frühjahr 2017 wurden rund 200 Anzuhörende aus der Zivilgesellschaft,...