Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen in der vergangenen Woche hat die Zivilbevölkerung die Welle der Empörung über die thüringischen Landesgrenzen hinaus getragen. In der ganzen Bundesrepublik sind Menschen auf die Straße gegangen und haben zum Ausdruck...
Das neue Jahr begann mit unserem ersten gemeinsamen Seminar mit den niedersächsischen Freiwilligen für Politik. Die Planung dazu startete bereits im Herbst, kurz nach unserem Kennlernseminar. Denn dieses Mal bekamen wir die Möglichkeit, dieses selber inhaltlich sowie...
Nach der Ministerpräsidentenwahl des gestrigen Tages und aufgrund ihres Ausgangs hat sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey im Namen der gesamten Fraktion per Brief an Thomas L. Kemmerich gewandt. Die SPD-Fraktion fordert darin den unverzüglichen Rücktritt...
„Für den Ausgang des dritten Wahlganges sind einzig und allein AfD, CDU und FDP verantwortlich. Sie haben gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei gerade einmal die fünf-Prozent-Hürde genommen hat. Für die Bildung einer intakten Regierung ist allein...
Bundesweit stehen aktuell 5.000 vergütete Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher auf der Kippe. Grund dafür ist der Ausstieg des Bundesfamilienministeriums aus der Ko-Finanzierung von PIA-Modellprojekten (praxisintegrierte Ausbildung von Erzieherinnen und...
Es ist noch nicht lang her, dass die Göttinger Forscherin Bettina Kietz vor der Gefahr katastrophaler Waldbrände in Deutschland, so zum Beispiel im Harz gewarnt hat. Eine Einschätzung, die auch auf Thüringen zutrifft. Hinzu kommt, dass wegen der milden Temperaturen...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen – also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. Ein entsprechender Antrag wurde heute im Januar-Plenum des Thüringer...
Die Betreuung und Pflege von Menschen mit Demenz ist für Angehörige eine Mammutaufgabe. Schon heute leiden fast 1,6 Millionen Deutsche an Demenz. Pro Jahr erkranken in Deutschland 300.000 Menschen. Da die Zahl der Neuerkrankungen die der Sterbefälle übersteigt,...
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion steht den Vorschlägen der Polizeigewerkschaften nach der Anschaffung neuer Mitteldistanzwaffen offen gegenüber: „Wenn GdP, DPolG und der BdK unisono fordern, die Bewaffnung der Thüringer Polizei mit Blick auf...
„In jedem Jahr gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und in jedem Jahr werden jene, die uns von dieser Zeit, ihren Schicksalen und ihren Wegen berichten können, weniger. Deshalb ist unsere Generation verantwortlich dafür, die Erinnerung wach zu halten, damit...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann hat angekündigt, zügig eine Meistergründungsprämie für das Thüringer Handwerk auf den Weg bringen zu wollen. Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion sollen Handwerksmeisterinnen und -meister...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche und am Wochenende unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Viele Menschen in Thüringen entscheiden sich bewusst für ein Leben in ländlichen Gebieten. Gleichzeitig bleibt der Wohnungsmarkt in den Städten weiter angespannt und es fehlt zunehmend an sozialem Wohnungsbau. Im Zukunftsvertrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die...
„Wir sind tief betroffen und in Gedanken bei allen Angehörigen…
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Das FSJ-Politik (freiwilliges soziales Jahr) läuft seit September 2019 zum ersten Mal in Thüringen. Ein Freiwilligendienst? Klingt gar nicht mal so spannend. Warum nach dem Abitur nicht gleich Studium oder Ausbildung? Was bringt mir das? Diese und viele weitere Fragen...
Beste Startbedingungen und Entfaltungsmöglichkeiten für alle Kinder – Mit dieser Zielsetzung haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die Festlegungen des Zukunftsvertrags zwischen SPD, Grüne und Linke zur frühkindlichen Bildung verhandelt. Das...
Der Bundestag hat heute gegen den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers für eine Widerspruchslösung bei Organspenden gestimmt. Damit sollte der sinkenden Bereitschaft der Menschen, sich für die lebensrettende Spende registrieren zu lassen, entgegengewirkt werden....
Mehr als 22 Millionen Euro sollen künftig mindestens als Landesmittel dauerhaft für die Schulsozialarbeit im Freistaat zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes hat die SPD-Fraktion...
Es ist unbestritten, dass der Umbau von Verbrennungsmotoren auf Elektromotoren ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Klimaschutzziele ist. „Doch wir brauchen gleichzeitig eine Transformationsstrategie, die dabei hilft, Arbeitsplätze in der Automobilbranche zu...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit dem Schwerpunkt Neue Medien im Umfang einer Teilzeitbeschäftigung (30 h pro Woche). Die Stelle ist als Elternzeitvertretung...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
In zwei Tagen fällt der Startschuss zum ersten Rennen des diesjährigen Biathlon-Weltcups in Oberhof. Ganz Thüringen wird dann wieder mit den Sportlerinnen und Sportlern mitfiebern, die in der Arena am Rennsteig gegeneinander antreten werden. „Dafür wünsche ich...
Wird ein Parlament neu gewählt, stehen neben der normalen Parlamentsarbeit, von Anträgen bis zu Gesetzestexten, die wichtigsten Wahlen einer Legislaturperiode an. Diese finden in der sogenannten konstituierenden Sitzung, also dem ersten Zusammentreffen aller gewählten...
Nachdem die SPD-Fraktion den Vorschlag über ein Kommunalinvestitionspaket mit einem Gesamtvolumen über 500 Mio. Euro in den kommenden fünf Jahren gemacht hat, bekräftigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey diesen Vorschlag. Ein wichtiger Aspekt dieses...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Der Thüringen Monitor zeigt verlässlich und langfristig Entwicklungen der Einstellungen und Sichtweisen der Thüringerinnen und Thüringer…
Die Kommunen, Thüringens Städte, Gemeinden und Landkreise bilden den Kern für ein lebenswertes Thüringen. Für die Menschen macht sich die alltägliche Lebensqualität immer auch daran fest, was sie bei sich in der Region, vor allem aber in ihrem direkten Umfeld vor der...
Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion legt Augenmerk auf die Unterstützung im Strukturwandel