Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Zum Internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Weg zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung freigemacht.
In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ein. „Familien und Kommunen brauchen...
Zur geplanten Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen erklärt Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:
Zur voraussichtlichen Einstufung der gesamten AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
Zum Vorgehen des Landeskriminalamts gegen ein kriminelles Neonazi-Netzwerk erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Thüringer Landesregierung für einen Stufenplan. Die Impulse von Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) gab hierfür die Initialzündung. „Für den Thüringer Orientierungsrahmen ist es aber wichtig, nicht ausschließlich auf den...
SPD-Fraktion sorgt für mehr sozialen Wohnungsbau und schlägt Mietkaufmodell vor
Online-Diskussion „Familien am Limit – Coronaeltern, Kinder in der Pandemie und die Sorge was danach kommt“ benennt Aufgabenfelder und zeigt Lösungswege auf:
Zur Reportage von MDR und FAS über ein 2006 eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Mafia-Geldwäsche in Erfurt erklärt die innen- und justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Es muss jetzt aufgeklärt werden, was genau die...
„Wir müssen schneller vorankommen, deshalb brauchen auch die Impfteams Verstärkung. Darum rege ich an, auch Hausarztpraxen für die Durchführung der Impfung einzubinden…
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die bevorstehende Erntesaison wird aufgrund der Corona-Pandemie eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten, vom Feld bis in die Betriebe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für Landwirtinnen und Landwirte, Beschäftigte und Verbraucherinnen und Verbraucher.
Dorothea Marx: „Staatliche Behörden müssen rechtsextreme Straftaten effektiver aufklären und entschiedener verfolgen“
Heute wurde die Dritte Thüringer Corona-Sonderverordnung in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Bildungsausschusses besprochen, die ab dem 20. Februar 2021 bis einschließlich 08. März 2021 in Kraft treten soll. Dazu erklärt Dr. Cornelia Klisch,...
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher irritiert über Grünen-Vorschlag
„Die Ergebnisse der vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgeführten aktuellen COSPY-Studie sind alarmierend. Deshalb muss dringend politisch gegengesteuert werden“, sagt Denny Möller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
„Das Sondervermögen kommt genau zum richtigen Zeitpunkt:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mit dem „Corona-Spezial“ können Thüringer Unternehmen von heute an ein zinsloses Darlehen beantragen, um die Zeit bis zu den Corona-Hilfen des Bundes zu überbrücken. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, unterstützt das...
Studienanfänger*innen aus einkommensschwächeren Familien mit 500 Euro bei der studentischen Erstausstattung zu unterstützen, ist ein gelungener Beitrag…
Nicht nur das pädagogische Personal in Kitas und an Schulen ist durch regelmäßigen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen einem erheblichen Infektionsrisiko ausgesetzt…
Die wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann und Janine Merz drängen auf eine zügige Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für das Corona-Sondervermögen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Mit dem...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente…
Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen und Ausgleich von Mindereinnahmen, Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei, CDU-Angriff auf Arbeitnehmer:innen