Dorothea Marx zum Anschlag in Hanau Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Dorothea Marx, reagiert bestürzt auf das Attentat von Hanau, bei dem in der vergangenen Nacht mindestens neun Menschen ums Leben kamen und weitere schwer verletzt wurden....
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Grundrente ist sozialpolitischer Meilenstein Die Große Koalition hat heute im Bundeskabinett die Grundrente auf den Weg gebracht. Demnach sollen ab 1. Januar 2021 die Menschen mit mindestens 33 Jahren Beitragsleistungen für...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Absage Christine Lieberknechts an den Vorschlag einer technischen Regierung Zu der Absage Christine Lieberknechts an den Vorschlag einer technischen Regierung sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Der Vorschlag von...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Vorschlag einer technischen Landesregierung Zum Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einer technischen Landesregierung mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin, sagt der...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wieder Kleine Anfrage zur Bestätigung eigener Vorurteile eingereicht“ „Mal wieder werden die vorurteilsbeladenen Ressentiments gegenüber migrantischen und anderen Minderheiten der AfD-Fraktion in Form einer Kleinen Anfrage...
Diana Lehmann zum angekündigten Rücktritt von Mike Mohring Diana Lehmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion zum angekündigten Rückzug Mike Mohrings aus dem CDU-Landesvorsitz. „Die Ereignisse vom 5.2. haben das Vertrauen für eine Zusammenarbeit mit...
