Diana Lehmann zum Haushaltsabschluss 2019 der Landesregierung: „Aussetzung der Schuldentilgung jetzt das richtige Signal“ Mit Blick auf den vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 der Thüringer Finanzministerin äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der...
SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wirbt um einen breitgefächerten Schutzschirm für Thüringer Kommunen. „Uns kommt es jetzt auf ein Paket von Maßnahmen an, die schnell und gezielt den Kommunen helfen....
Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten Bei den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes warnt die SPD-Fraktion vor stärkeren Belastungen von berufstätigen Eltern, die von Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind....
Forderung nach „Flügel“-Auflösung ist Augenwischerei Als Augenwischerei bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx das Vorhaben des Bundesvorstands der AfD, den „Flügel“ innerhalb der AfD bis zum Monatsende aufzulösen: „Dieses...
Internationaler Tag gegen Rassismus Der 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Unsere innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx, findet dafür mahnende Worte: „Thüringen hat, wie ganz Deutschland, ein großes Problem mit Rassismus. Hanau ist kaum ein paar...
Schnelle Hilfe für Thüringer Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen ist gefragt! Zur Ankündigung des Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee, Thüringer Unternehmen und ArbeitnehmerInnen schnelle Hilfe in Form von Änderungen im Thüringer Konsolidierungsfonds für kleine und...
