Für ein Europa der Menschenrechte – Thüringen wird sicherer Hafen

Für ein Europa der Menschenrechte – Thüringen wird sicherer Hafen

Mit einer gemeinsamen Aktion machten heute die Thüringer Regierungsfraktionen auf die desolate Menschenrechtssituation vor den Toren Europas aufmerksam. Die Koalition hat bereits Anfang Juni einen Antrag in den Landtag eingebracht, der Thüringen zum „sicheren Hafen“...
Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen

Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des...
SPD-Fraktion für Impfpflicht

SPD-Fraktion für Impfpflicht

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ist klar für eine Masern-Impfpflicht für Thüringen. Der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung hat deshalb bereits in der letzten Woche einen Antrag an die Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE geschickt,...