inform-Newsletter für Juli

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Download Abonnieren Alle Ausgaben Hey informiert Wir befinden uns bereits in der parlamentarischen Sommerpause. Zuvor haben wir in einem dicht bepackten Juli-Plenum noch einmal wichtige und moderne Gesetze für unseren Freistaat beschlossen. Beim Vergabegesetz haben...
Juristischer Sieg der SPD-Landtagsfraktion

Juristischer Sieg der SPD-Landtagsfraktion

Das Kölner Oberlandesgericht hat am 11.07.2019 entschieden, dass es Dorothea Marx und der Thüringer SPD-Landtagsfraktion nicht länger untersagt werden darf, zu behaupten, eine Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion habe schon im Jahr 2015 eine Zählung aller Homo-, Bi-...
inform Newsletter für Juni

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Download Abonnieren Alle Ausgaben Hey informiert Es war nicht das erste Mal, dass die SPD in Thüringen Regierungsverantwortung übernommen hat, dennoch war diese Legislaturperiode eine besondere: Als erste rot-rot-grüne Regierung Deutschlands konnten wir für eine...
Juristischer Sieg der SPD-Landtagsfraktion

Haushalt 2020 verabschiedet: Sicherheit und Klarheit für Thüringen

Heute haben die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Werner Pidde:„Ein Haushalt sind nicht nur Zahlen. Er ist der Nerv unseres Landes. Der Landeshaushalt...