inform Newsletter für Juni

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Download Abonnieren Alle Ausgaben Hey informiert Es war nicht das erste Mal, dass die SPD in Thüringen Regierungsverantwortung übernommen hat, dennoch war diese Legislaturperiode eine besondere: Als erste rot-rot-grüne Regierung Deutschlands konnten wir für eine...
SPD reicht Aktuelle Stunde zu Meinungs- und Pressefreiheit ein

SPD reicht Aktuelle Stunde zu Meinungs- und Pressefreiheit ein

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel  „Presse- und Meinungsfreiheit schützen – gegen die Überwachung journalistischer Arbeit und die Regulierung politischer Meinungsäußerungen im Internet“ eingereicht, die in der Plenarsitzung am 12. Juni...
Entscheidung zu Wahlrechtsausschlüssen:

Entscheidung zu Wahlrechtsausschlüssen:

Bundesverfassungsgericht stützt Entscheidung von Rot-Rot-Grün Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, begrüßt die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der Menschen, die unter Vollbetreuung stehen an der Europawahl...
inform-Newsletter für April

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Download Abonnieren Alle Ausgaben Hey informiertVerhältnismäßig selten versammelt sich so viel bundespolitische Prominenz in unserem kleinen Freistaat, wie in der vergangenen Woche. Rund um das Treffen der Ministerpräsidenten ostdeutscher Bundesländer kamen auch...
„Kein Beamter wird schlechter gestellt, aber viele besser“

„Kein Beamter wird schlechter gestellt, aber viele besser“

Damit sich Thüringer Beamtinnen und Beamte entscheiden können, ob sie eine Private oder Gesetzliche Krankenversicherung möchten, hat die Landesregierung in der vergangenen Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf erstmals im Landtag beraten.Die nun vom Thüringer...