Beschluss der SPD-Fraktion über den Vorschlag einer Nachfolge des Landtagspräsidenten

5 Nov 2018

In einer Sondersitzung hat sich die SPD-Fraktion über den Vorschlag der CDU, Michael Heym als nächsten Landtagspräsidenten zu nominieren, beraten.

 

Zu dem Beschluss der SPD-Fraktion äußert sich der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

 

„Wir werden auf unsere Koalitionspartner mit dem Vorschlag zugehen, Birgit Diezel als Kandidatin für das Landtagspräsidium aufzustellen. Birgit Diezel hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode bewiesen, dass sie als Landtagspräsidentin bestehen und den Landtag angemessen repräsentieren kann.

 

Uns ist es wichtig, dass das Landtagspräsidium so schnell wie möglich wieder komplett ist. Vor allem ist es der Thüringer Bevölkerung nicht zu erklären, weshalb sich Fraktionen wochenlang über hochdotierte Posten streiten. Unser Vorschlag bietet drei Vorteile: Die CDU könnte mit ihrem Vorschlagsrecht mit möglichst breiter Zustimmung der Regierungsfraktionen rechnen. Mit Birgit Diezel stünde eine versierte und allseits geachtete Kandidatin zur Wahl, und nicht zuletzt: In gesellschaftlich bewegten Zeiten wird so der Beweis erbracht, dass demokratische Parteien auch in schwierigen Fragen schnell eine Lösung finden können. Aus diesem Grund machen wir einen Gegenvorschlag, der innerhalb der CDU möglichst zügig umgesetzt werden kann.“

 

Hintergrund:
Christian Carius hatte in seiner Rücktrittserklärung ebenfalls angekündigt, sein Mandat niederzulegen. In diesem Fall würde Birgit Diezel als Landtagsabgeordnete nachrücken. Birgit Diezel war in der vergangenen Legislaturperiode Landtagspräsidentin.

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin

Matthias Hey

Matthias Hey

Fraktionsvorsitzender

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