Alle Neuigkeiten im Überblick
Dr. Cornelia Klisch zum Weltgesundheitstag: „Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen!“
„Seit über einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben und führt uns vor Augen, welchen Stellenwert Gesundheit hat…
Notbremse in die Verordnung! – SPD-Fraktion für Festschreibung der MPK-Beschlüsse in Thüringer Verordnung
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann für die Festschreibung der „Notbremse“ in die Thüringer Sonderverordnung ausgesprochen: „Die Notbremse wurde von der...
Janine Merz: KFA-Gutachten ist gute Diskussionsgrundlage für Reform
Zu dem Gutachten über den Kommunalen Finanzausgleich („Überprüfung des horizontalen und vertikalen Finanzausgleichs in Thüringen“) des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das heute den Landtagsfraktionen heute vorgelegt wurde, äußert sich die...
SPD-Fraktion bezieht Stellung zur neuen Corona-Verordnung
Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:
Justizpolitikerin Marx zu Durchsuchungen in Thüringer Wahlkreisbüros von (Ex-)Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann
Zu den gestrigen Durchsuchungsmaßnahmen beim vormaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Stellenausschreibung: Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw. eine
Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern
Innenpolitikerin Marx lobt Thüringer Ermittlungsarbeit – Nachbesserung an Statistik vorgeschlagen
SPD-Finanzpolitikerin kritisiert CDU-Absage des Greensill-Sonderausschusses
Die Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion, Janine Merz, kritisiert die Absage des für Freitag beantragten Sondertermins des Haushalts- und Finanzausschusses zur Aufarbeitung der Greensill-Insolvenz.
Denny Möller zum Welttag gegen Rassismus: „Kampf gegen Rassismus darf keine hohle Phrase sein!“
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus: