Alle Neuigkeiten im Überblick
Rede von Dorothea Marx zum Prüffall AfD
In Ihrem auf Ablösung des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz gerichteten Antrag beanstanden Sie vor allem eine angeblich unrechtmäßige und fehlerhafte Einstufung der Thüringer AfD zu einem Prüffall des Amtes.Dabei tun Sie in Ihrer Empörung so, als ob Ihr...
Dr. Thomas Hartung: Wahlpolemik auf dem Rücken der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ist unwürdig
Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora leistet seit nunmehr 25 Jahren einen herausragenden Beitrag zur Erinnerung an die NS-Diktatur und die in deutschem Namen begangenen Verbrechen. Dass die CDU-Fraktion diese Arbeit nun für Wahlkampfpolemik...
Nach Terror in Halle: Marx spricht sich für Hilfsfristen für Polizeieinsätze und schärfere Waffengesetz aus
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx spricht sich nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle für eine an Hilfsfristen ausgerichtete Personalausstattung der Polizei aus: „Die Polizei muss so aufgestellt sein, dass sie im Ernstfall...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 42/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 12. Oktober 2019 10:30 UhrDiana Lehmann lädt zum Bürgergespräch mit Kevin Kühnert ein.Ort: Suhl, Dianabrunnen, Steinweg 12:15...
Anschlag von Halle – Gedenken an die Opfer und Mahnung gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus
Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen Anschlags mit rechtsextremer Motivation ist der fristverkürzten Behandlung eines...
Dr. Thomas Hartung : Beitragszahler vor steigenden Krankenkassenbeiträgen schützen!
Einer neuen Studie zufolge werden die gesetzlichen Krankenkassen in einigen Jahren hohe Defizite einfahren. Im Jahr 2040 werde sich das Minus auf fast 50 Milliarden Euro belaufen, wenn die Politik nicht frühzeitig gegensteuere, heißt es in einer veröffentlichten...
Jugendpolitikerin Diana Lehmann: Kindergrundsicherung ist der bessere Weg
Viele Thüringer Familien nutzen das Teilhabepaket nicht, das unter anderem der Finanzierung von Schulessen und Schulbedarf dient. Das zeigen aktuelle Zahlen, laut denen nur 8 Prozent der Anspruchsberechtigten das Paket auch tatsächlich nutzen. „Dass Thüringen...
Matthias Hey: Tag der Deutschen Einheit ist Feiertag und Mahnmal zugleich
Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 29. Mal. Der Tag der Deutschen Einheit steht für die Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler, die für die Freiheit und Demokratie auf die Straße gegangen sind. Zu diesem wichtigen Datum und dem nächsten...
Diana Lehmann fordert Zentrum für Demokratiebildung
Am Dienstag, den 1. Oktober, wird der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ im Thüringer Landtag diskutiert. Seit der Einsetzung der Kommission im Frühjahr 2017 wurden rund 200 Anzuhörende aus der Zivilgesellschaft,...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 40/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: