Alle Neuigkeiten im Überblick
R2G + CDU – Stabilitätsmechanismus endet – Neues Jahr muss Klarheit bringen
Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2020 endet auch die Vereinbarung der rot-rot-grünen Fraktionen mit der CDU-Fraktion, der so genannte Stabilitätsmechanismus. Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Dieses Jahr war auch politisch ein...
Haushalt 2021: Sofort gegen die Krise ansteuern und für die Zeit nach Corona sorgen!
Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir verbinden mit...
Familienpolitikerin Diana Lehmann (SPD): Notbetreuung für Kindergartenkinder auch über zweite Januarwoche hinaus verlässlich regeln!
Sorgeberechtigte und Kindergärten brauchen eindeutige, rechtssichere und thüringenweit einheitliche Regelungen zur Schließung und zur damit verbundenen Notbetreuung. Darüber, ob die Bestimmungen der „Corona-Verschärfungs-VO“ vom 14.12. 2020 diesem Anspruch gerecht...
Das wird im Plenum wichtig
Zweites Mantelgesetz Corona-Sonderregeln, Medienstaatsvertrag, Abgeordnetenüberprüfungsgesetz, Staatsvertrag zum grenzüberschreitenden Salzabbau, Meistergründungsprämie
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 51/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Thüringen braucht ein klares Konzept für eine Notbetreuung
In Sachsen gelten ab nächsten Montag strengere Regeln für einen „harten“ Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Thüringen breitet sich das Infektionsgeschehen rasant aus. Deshalb werden die Rufe nach strikteren Maßnahmen lauter. Für den Fall, dass auch in...
Das wird im Plenum wichtig
Staatsvertrag zum grenzüberschreitenden Salzabbau im Werra-Kali-Revier, Meistergründungsprämie, Istanbul-Konvention
Matthias Hey: Haseloff liefert den Saboteuren eines gut geeinten Vertrages eine unnötige Steilvorlage
SPD steht klar hinter Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Haushalt 2021 trägt sozialdemokratische Handschrift!
Einigung unter Fraktionsvorsitzenden von R2G und CDU:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: