Alle Neuigkeiten im Überblick
SPD-Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
Zur heutigen Demonstration zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft vor dem Thüringer Landtag sagt die SPD-Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann:
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann und SPD-Medienpolitiker Dr. Thomas Hartung zur Schließung des Erfurter Druckhauses
Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung der FUNKE-Gruppe, den Erfurter Druckstandort schließen zu wollen, sagt die Arbeitsmarktpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Testungen und Registrierungen zum Schulstart!“
Mit den Feierlichkeiten zur Schuleinführung an diesem Wochenende startet in Thüringen das neue Schuljahr. Dazu der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Verlängerung Kurzarbeitergeld und Erhöhung Kinderkrankengeld sorgt für Entlastung
Der Koalitionsausschuss im Bund hat gestern die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf Drängen der SPD verlängert. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Qualitätsentwicklung muss Priorität haben“
Die aktuelle bundesweite Bertelsmann-Studie zu den Personalschlüsseln in Kindergärten und Krippen sieht den Freistaat auf den hinteren Plätzen. Allerdings schneiden die Thüringer Kindergärten bei der Gruppengröße und der Qualifikation des pädagogischen Personals gut ab. Dazu der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung:
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Mehr Personal im Kampf gegen Kindesmissbrauch!“
Zur Meldung, dass in Thüringen im bundesweiten Vergleich 2019 besonders viele Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch erfasst worden sind, sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller:
Neue Eindämmungsverordnung: Lockerungen bei steigenden Zahlen wenig nachvollziehbar
Zur neuen Thüringer Eindämmungsverordnung äußert sich der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung:
Vorschlag zur Verfassungsänderung: Klarheit statt Bedenkzeit!
Zu dem Vorschlag, eine Verfassungsänderung vorzunehmen, um vor einem dritten Wahlgang während einer Ministerpräsidentenwahl zusätzliche Bedenkzeit nehmen zu können, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Grund und Boden für die heimischen Agrarbetriebe sichern – Agrarstrukturgesetz auf den Weg bringen“
Zum Verkauf der ADIB GmbH an eine mit dem Einzelhandelskonzern Aldi Nord verbundene Stiftung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Diana Lehmann: „Es ist von großem öffentlichen Interesse, dem Abverkauf...
Finanzausgleich: SPD-Fraktion bewertet Vorschläge zur Änderung positiv
Die SPD-Fraktion unterstützt die Vorschläge des Thüringer Innenministeriums zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2021. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, sieht darin eine gute Beratungsgrundlage für das Parlament: „Der...