Alle Neuigkeiten im Überblick
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Trauer um den bedeutenden Altenburger Sozialdemokraten Peter Friedrich
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag trauern um ihren Genossen, Wegbegleiter und Freund Peter Friedrich. Er erlag in der Nacht zum Mittwoch einer schwerverlaufenden Corona-Erkrankung. Peter Friedrich bleibt als engagierter und verantwortungsvoller...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Neue Corona-Mutationen – deshalb gratis FFP2-Maskenpflicht in Thüringen sinnvoll
Mit großer Sorge warnt die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch vor den aktuell in Deutschland neu nachgewiesenen Mutationen des Corona-Virus: „Thüringen ist inzwischen trauriger Spitzenreiter, was die Inzidenzwerte betrifft. Die weiterhin steigenden...
Lutz Liebscher: „Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt verschafft notwendige Zeit für sozialen Wohnungsbau – Weitere finanzielle Anstrengungen nötig“
Zur heute im Kabinett beschlossenen Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Lutz Liebscher: „Die Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt bis Ende 2025 ist...
„Besser spät als nie: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“
Zur geplanten Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erklärt Denny Möller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist überfällig. Gerade im Umgang mit der Pandemie hat sich gezeigt, dass...
Matthias Hey zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl
Zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Massive Kritik an Kampagne von „Erfurter Herbstlese“ und „Thüringen entdecken“
Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Thüringer Tourismus GmbH in sozialen Netzwerken ein Posting, in welchem sie zur Solidarität mit Kulturschaffenden aufrief und die Hoffnung ausdrückt, dass 2021 alles besser werde. Angefügt wurde: „Bis dahin halten wir es wie Pink...
Doppelausschuss ohne Beratung aufgrund nicht getesteter AfD-Abgeordneter
Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich:
Dr. Cornelia Klisch: „Einfache und schnelle Impfangebote schaffen – auch jenseits medizinischer Einrichtungen!“
Zu den im Bundesvergleich sehr niedrigen Impfquoten in Thüringen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch: