Alle Neuigkeiten im Überblick
Diana Lehmann für einmalige Vermögensabgabe für Superreiche
Diana Lehmann, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, befürwortet den Vorschlag der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken, eine einmalige Vermögensabgabe zur Bewältigung der Coronafolgen auf besonders große Vermögen zu erheben.
Statistik politisch motivierter Kriminalität: Höchststand ist besorgniserregend
Dorothea Marx zur Statistik politisch motivierter Kriminalität: Höchststand ist besorgniserregend
Haushaltsabschluss 2019 der Landesregierung: „Aussetzung der Schuldentilgung jetzt das richtige Signal“
Mit Blick auf den vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 der Thüringer Finanzministerin äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:
SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wirbt um einen breitgefächerten Schutzschirm für Thüringer Kommunen.
Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten
Bei den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes warnt die SPD-Fraktion vor stärkeren Belastungen von berufstätigen Eltern, die von Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind.
Forderung nach „Flügel“-Auflösung ist Augenwischerei
Als Augenwischerei bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx das Vorhaben des Bundesvorstands der AfD, den „Flügel“ innerhalb der AfD bis zum Monatsende aufzulösen:
Internationaler Tag gegen Rassismus
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx
Schnelle Hilfe für Thüringer Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen ist gefragt!
Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte
Stellenausschreibung „Referenten/Referentin für Soziales, Familie, Arbeit, Gesundheit, Gleichstellung und Opferverbände“
Stellenausschreibung
Ja zu Strafen gegen Fake News
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey fordert entschiedenes Vorgehen gegen die Verbreitung von Fake News.