Alle Neuigkeiten im Überblick
Demokratiestärkung im Kinder- und Jugendhilfegesetz konkretisieren!
Anlässlich der Jugend- und Familienministerkonferenz, die zurzeit in Weimar stattfindet, fordert die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann eine Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII):„Jugendarbeit,...
mehr lesenÖffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 21/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
mehr lesenMindestvergütung für Azubis hilft nicht nur Azubis – Wert von Arbeit muss sich in Entlohnung widerspiegeln
Für Auszubildende soll künftig ein Mindestlohn gelten. Darauf hat sich das Kabinett im Bund heute geeinigt. Dazu sagt die arbeitsmarkt- und jugendpolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Gut ausgebildete Fachkräfte sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darum...
mehr lesenVerschärfung der Mietpreisbremse gut für urbanen Raum – ländliche Gebiete stehen vor anderen Herausforderungen
Die Pläne zur Verschärfung der Mietpreisbremse stoßen bei dem wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Warnecke auf Zustimmung. Bisher müssen Vermieter bei einem erkannten Verstoß gegen die Mietpreisbremse erst ab dem Zeitpunkt die Miete...
mehr lesenNeuer AWO-Tarifvertrag als Vorbild für Sozialwirtschaft
Zur Bekanntgabe des AWO Regionalverbandes Mitte-West-Thüringen mit ver.di einen Tarifvertrag auszuhandeln, äußert sich die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Diana Lehmann: „Der Beginn dieser Tarifverhandlungen sind...
mehr lesenSteuerschätzung Mai 2019: geringeres Wachstum – kein Rückgang der Einnahmen
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Werner Pidde wertet die aktuelle Steuerprognose als eine Reflektion der Entwicklung der gesamtdeutschen Wirtschaft:„Die vorgestellte Steuerschätzung für den Mai reflektiert die gesamtwirtschaftlichen...
mehr lesenEntlastung für den ländlichen Raum, Schutz für unsere Gewässer – Thüringer Landtag verabschiedet das Wassergesetz
Zur Novelle des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts – kurz Wassergesetz – erklärt die für Umwelt zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Becker: „Die Novelle des Thüringer Wassergesetzes war eine immense...
mehr lesenÖffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 20/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
mehr lesenKoalition bringt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf den Weg
„Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist ein seit Jahrzehnten währender Konflikt, den wir mit dem heute eingebrachten Gesetz beenden wollen.“
mehr lesenSPD-Fraktion zum Bericht des Petitions-Ausschusses: Petitionen sind gelebte Demokratie
„Petitionen sind gelebte Demokratie“, so der Sprecher der SPD-Fraktion für den Petitionsausschuss Oskar Helmerich. Dies belegt eindrücklich die Zahl der eingegangenen Petitionen aber vor allem auch die Zahl derjenigen, die veröffentlichte Petitionen...
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