Alle Neuigkeiten im Überblick
80 Millionen Euro für Thüringer Kommunen
Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei
Dr. Cornelia Klisch: „Von echter Gleichberechtigung gewinnen alle!“
Thüringer SPD-Fraktion kämpft für Gleichberechtigung, nicht nur für Blumen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Janine Merz: Änderung der Kommunalordnung stärkt kommunale Daseinsvorsorge
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Weg zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung freigemacht.
Diana Lehmann schlägt familienentlastenden Kompromiss im Streit über Beitragserstattung vor
In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ein. „Familien und Kommunen brauchen...
Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: „Menschen über 65 Jahre endlich impfen“
Zur geplanten Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen erklärt Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:
Innenpolitikerin Dorothea Marx: „Die Einstufung der gesamten AfD als ,Verdachtsfall‘ ist keine Überraschung!“
Zur voraussichtlichen Einstufung der gesamten AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
Dorothea Marx: „Die heutigen Razzien sind ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Neonazi-Netzwerke“
Zum Vorgehen des Landeskriminalamts gegen ein kriminelles Neonazi-Netzwerk erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: