Alle Neuigkeiten im Überblick
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 48/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Landtagsfraktion KW 47/2020
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion für Finanzgarantie 2021
Kommunale Steuerausfälle auch 2021 ausgleichen
Matthias Hey: „Engagement gegen jeglichen Antisemitismus bleibt dauerhafte Aufgabe“
Zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der 9. November ist ein Tag zum Innehalten. Heute vor 82 Jahren überfielen Nazis deutschlandweit Jüdinnen und Juden,...
Das wird im Plenum wichtig
Bedarfsgerechte Finanzierung Freier Schulen, Neuwahl unter Pandemie-Bedingungen, Ausgleich gesunkener Gewerbesteuereinnahmen
Kommunalpolitische Sprecherin Janine Merz: „Rechtliche Voraussetzungen für digitale Ratssitzungen müssen zeitnah geschaffen werden.“
Im Anschluss an die heutige Anhörung zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey: Corona-Verordnung nachjustieren – Sportangebote für Kinder- und Jugendliche ermöglichen
Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung über Änderungsbedarf an der aktuellen Corona-Verordnung verständigt und setzt sich deshalb für Änderungen im Paragraphen 6 der Thüringer Corona-Sonderverordnung ein.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
SPD-Fraktion bringt Gesetzentwurf zur Finanzierung Freier Schulen ein
„Unser Gesetzentwurf unterscheidet sich von den Initiativen anderer Fraktionen vor allem darin, dass er sich nicht einfach eine Maximalforderung der freien Schulträger zu eigen macht, sondern die absehbaren Bedarfe der freien Schulen für 2021 konkret berechnet und abbildet.“
30 Rotbuchen für 30 Jahre Sozialdemokratie im Thüringer Landtag
Der Zauber vom Anfang ist noch lange nicht erloschen: Mit 30 gepflanzten Rotbuchen in Sondershausen unterstreicht die SPD-Fraktion symbolisch ihr beständiges Engagement für die Thüringer Demokratie. Seit nunmehr dreißig Jahren arbeiten die sozialdemokratischen...
SPD-Fraktion schlägt zweites Mantelgesetz vor
Im sogenannten Mantelgesetz, das Hilfen und Überbrückungsregelungen für die Zeit der andauernden Pandemie enthält, werden zum Jahresende einige Ausnahmeregelungen auslaufen. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion ein zweites Mantelgesetz vor, um diese Ausnahmeregelungen...