Alle Neuigkeiten im Überblick
Dorothea Marx zum Anschlag in Hanau
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Dorothea Marx, reagiert bestürzt auf das Attentat von Hanau, bei dem in der vergangenen Nacht mindestens neun Menschen ums Leben kamen und weitere schwer verletzt wurden. „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Grundrente ist sozialpolitischer Meilenstein
Die Große Koalition hat heute im Bundeskabinett die Grundrente auf den Weg gebracht. Demnach sollen ab 1. Januar 2021 die Menschen mit mindestens 33 Jahren Beitragsleistungen für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege profitieren. Das betrifft rund 1,3 Millionen...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Absage Christine Lieberknechts an den Vorschlag einer technischen Regierung
„Der Vorschlag von Bodo Ramelow, Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin einer technischen Regierung zu wählen, war ausgewogen und hätte uns geordnet zu Neuwahlen und aus der Krise führen können…
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Vorschlag einer technischen Landesregierung
Zum Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einer technischen Landesregierung mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir freuen uns, dass unsere Forderung nach schnellstmöglichen...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wieder Kleine Anfrage zur Bestätigung eigener Vorurteile eingereicht“
„Mal wieder werden die vorurteilsbeladenen Ressentiments gegenüber migrantischen und anderen Minderheiten der AfD-Fraktion in Form einer Kleinen Anfrage deutlich“, so der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung....
Diana Lehmann zum angekündigten Rücktritt von Mike Mohring
Diana Lehmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion zum angekündigten Rückzug Mike Mohrings aus dem CDU-Landesvorsitz. „Die Ereignisse vom 5.2. haben das Vertrauen für eine Zusammenarbeit mit der CDU tief erschüttert und offensichtlich auch zu...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lutz Liebscher zu den Anschlägen auf Politiker und deren Büros: „Gewalt ist kein Mittel für politische Auseinandersetzung“
Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen in der vergangenen Woche hat die Zivilbevölkerung die Welle der Empörung über die thüringischen Landesgrenzen hinaus getragen. In der ganzen Bundesrepublik sind Menschen auf die Straße gegangen und haben zum Ausdruck...
Brief des SPD-Fraktionsvorsitzenden an Thomas L. Kemmerich
Nach der Ministerpräsidentenwahl des gestrigen Tages und aufgrund ihres Ausgangs hat sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey im Namen der gesamten Fraktion per Brief an Thomas L. Kemmerich gewandt. Die SPD-Fraktion fordert darin den unverzüglichen Rücktritt...
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zur Ministerpräsidentenwahl:
„Für den Ausgang des dritten Wahlganges sind einzig und allein AfD, CDU und FDP verantwortlich. Sie haben gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei gerade einmal die fünf-Prozent-Hürde genommen hat. Für die Bildung einer intakten Regierung ist allein...