Alle Neuigkeiten im Überblick
Erster Freiwilligendienstleister im Thüringer Landtag bei der SPD-Fraktion
Im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahrs Politik begleitet der 18-jährige Franz Ellenberger für den Zeitraum September 2019 bis August 2020 die Arbeit der SPD in der Landtagsfraktion. Was in anderen Landesparlamenten wie z. B. in Niedersachsen bereits erfolgreich...
Diana Lehmann: Vorlesen eröffnet neue Welten – jeden Tag
Zum nun schon 16. Mal findet am Freitag (15. November) der bundesweite Vorlesetag statt, der öffentlich ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens setzt. Über eine halbe Millionen Menschen beteiligten sich im Vorjahr am Vorlesetag und auch für Diana Lehmann,...
Matthias Hey zur Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Matthias Hey zur Abwahl Stephan Brandners (AfD) als Vorsitzender des Rechtsausschusses: „Brandner ist bereits in seiner Zeit als Thüringer Abgeordneter durch sein höchst unkollegiales und zum Teil menschenverachtendes Verhalten...
Verfassungsschutzbericht: SPD-Fraktion fordert Verschärfung des Waffenrechts
Der heute durch den Innenminister vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2018 bescheinigt der rechtsextremen Szene in Thüringen eine nach wie vor hohe Gewaltbereitschaft. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „In Thüringen leben laut Verfassungsschutz...
Diana Lehmann: Grundrente für Teilzeitbeschäftigte ist eine Frage von Gerechtigkeit
Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben aber zu niedrige Löhne bezogen hat, wird von der Grundrente...
Neuer Fraktionsvorstand in konstituierender Sitzung gewählt
In der konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue SPD-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Für den Fraktionsvorsitz wurde Matthias Hey im Amt bestätigt. Stellvertreter ist Lutz Liebscher, Parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann. Dazu der...
Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend
Zur Ankündigung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur über die Verlängerung des Modellprojektes zu Azubi-Ticket äußert sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann: „Trotz aller Widerstände der CDU auf verschiedenen Ebenen hat...
Dorothea Marx zum Abschlussbericht des UA „Aktenlager Immelborn“: „Viel Lärm um nichts“
Nach 47 Sitzungen, 57 vernommenen Zeugen und mehr als 160 Beweisanträgen und Auskunftsersuchen steht fest: Der gegen den Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse gerichtete Vorwurf, er habe rechtswidrig gehandelt, als er das Aktenlager Immelborn auflösen ließ, hat sich...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 43/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: Arbeitsschutz gilt auch für Beschäftigte in Bäckereien
Der Bundesgerichtshof prüft seit heute die Öffnungszeiten von Bäckereien an Sonn- und Feiertagen. Dabei müssen die Bundesrichter darüber entscheiden, unter welchen Voraussetzungen Geschäfte als sogenannte Bäckereicafés länger als eigentlich im Ladenschlussgesetz...