Alle Neuigkeiten im Überblick
Kinder- und Jugendpolitiker Denny Möller zum Weltkindertag: „Großes für die Kleinen!“
Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto „Großes für die Kleinen.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kommunalgipfel: SPD fordert Schutzschirm 2021 für Gemeinden und Landkreise
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und fiskalischen Auswirkungen der Coronakrise einen zweiten Schutzschirm für die Gemeinden und Landkreise in Thüringen.
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: Schwerpunkte und Prämissen festgelegt
„Wenn wir nicht verantwortungsbewusst handeln und jetzt an vielen Stellen dauerhaft mehr Geld ausgeben als ursprünglich geplant, laufen wir Gefahr, dieses Land finanzpolitisch ab 2022 vor die Wand zu fahren.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 38/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Migrationspolitiker Hartung: „Für Moria reicht es nicht, auf eine europäische Lösung zu warten!“
Im Sommer erteilte Bundesinnenminister Horst Seehofer einem eigenständigen Landesaufnahmeprogramm Thüringen eine Absage. Dabei war die Katastrophe, die sich derzeit auf Lesbos ereignet, absehbar. Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung fordert deshalb den Bundesinnenminister auf, alles rechtlich Mögliche zu tun, um die Menschen vor Tod, Krankheit, Obdachlosigkeit und Perspektivlosigkeit zu bewahren. Dazu sollen Gespräche auf Bund-Länder-Ebene helfen, eine Lösung zu finden, ohne den Klageweg zu bestreiten.
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Welttag der Suizidprävention: „Wir müssen die Tabuisierung überwinden!“
Seit Jahren ist die Suizidrate in Thüringen im bundesdeutschen Vergleich hoch. Mehr als 300 Menschen begehen im Freistaat jedes Jahr Suizid, der überwiegende Teil von ihnen ist männlich. Morgen, am 10. September, findet weltweit der Suizidpräventionstag statt, um auf die Tabuisierung des Themas und die Möglichkeiten zur Prävention hinzuweisen.
Lutz Liebscher: „Entnahmen aus dem Wohnungsbauvermögen setzen falsches Signal!“
Zur Einbringung des Landeshaushaltes 2021 und in Reaktion auf die Vorwürfe des vtw-Chefs Frank Emrich, die Landesregierung torpediere den sozialen Wohnungsbau, erklärt Lutz Liebscher, Sprecher für Bau der SPD-Landtagsfraktion:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 37/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen.
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zum geplanten Haushalt 2021: „Wir sparen nicht gegen die Krise an!“
Zum morgigen im Rahmen eines Sonderplenums in den Thüringer Landtag eingebrachten Landeshaushalt 2021 sowie Nachtragshaushalt 2020 sagt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: