Alle Neuigkeiten im Überblick
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung will schnelle Lösung für Schulen
Vor dem Treffen der Staatssekretäre zur Vorbereitung einer neuen Thüringer Verordnung zum Umgang mit der Corona-Pandemie macht der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung noch einmal deutlich, dass eine Adaption des sächsischen Modells nicht nur bei den Kindergärten, sondern auch bei den Schulen der schnellstmögliche Weg für Thüringen zurück zum Normalbetrieb darstellt.
SPD-Sozialpolitikerin Diana Lehmann: Schnelle Lösung statt Luftschlösser
Zum Streit zwischen dem Bund und einigen Ost-Ländern zu möglichen Ausgleichszahlungen für in der DDR geschiedene Frauen sagt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann: „Es geht jetzt nicht drum, Luftschlösser zu bauen und falsche Hoffnungen bei den Frauen zu wecken.“
Kinderrechte in die Verfassung
Familienpolitikerin Diana Lehmann zum Internationalen Kindertag am 1. Juni
Janine Merz folgt auf Heike Taubert
Aufgrund der Mandatsniederlegung von Heike Taubert wird die Meiningerin Janine Merz mit Wirkung zum 1. Juni 2020 Mitglied der SPD-Fraktion.
SPD-Fraktion für Corona-Teststrategie um flächendeckende Kita-Öffnung zu ermöglichen
Vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Kita-Öffnungen der letzten Wochen schlagen die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Thomas Hartung eine Strategie auf Grundlage von Corona-Massentests bei Kita-Bediensteten vor.
Es braucht eine Aufstockung der Pflegepauschale des Bundes auf 1500 Euro in Thüringen
Einer Analyse des Robert-Koch-Instituts zufolge tragen die Pflege bzw. Care-Berufe ein deutlich erhöhtes Gesundheitsrisiko in Zeiten der Corona-Infektionswelle. Infektionen mit dem Coronavirus betreffen in Deutschland überdurchschnittlich oft Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen.
Hilfspaket für Kommunen trotz Steuerschätzung ermöglichen
Auch mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung für Thüringen ist, der SPD-Haushaltspolitikerin Diana Lehmann zufolge, ein gezieltes Hilfspaket für die Kommunen möglich.
Steuerschätzung: Stabilitätsprogramm für Konjunktur, Kommunen und Sozialsysteme gefordert
Diana Lehmann fordert mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung und die dramatisch einbrechenden Steuereinnahmen eine klare Prioritätensetzung bei der künftigen Ausgabenplanung.
Dorothea Marx: Kommunen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden
Es ist völlig unstrittig, dass die bisher im Sondervermögen eingeplanten Mittel für die Kommunen lediglich eine Erste-Hilfe-Maßnahme sein können, der in einem zweiten Schritt weitere Maßnahmen folgen müssen.
Familien sind systemrelevant: Erholung muss konkret gefördert werden
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann will Familienerholung stärken!