Alle Neuigkeiten im Überblick
Politisch motivierte Kriminalität Anlass zu großer Sorge – jüdische Einrichtungen schützen!
Zur heutigen Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität durch den Thüringer Innenminister Georg Maier, äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx: „Die Pandemie mag sich beruhigend auf das...
Das wird im Plenum wichtig
Politisch motivierte Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen, freiwillige Gemeindeneugliederungen, MDR-Staatsvertrag, Istanbul-Konvention, Kodex für Transparenz, Stiftung Thüringer Residenzkultur
Haushaltsausschuss sichert Finanzierung von Corona-Selbsttests für Schulen
Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell abgesichert. „Die Teststrategie wird von unserer Seite aus nicht am Geld...
Kurorte unterstützen: Vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleichs!
Aufgrund der pandemischen Lage plädiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey für eine vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleiches: „Thüringens Kurorte trifft die Pandemie genauso hart wie andere Kommunen auch. Durch strukturelle Nachteile trifft sie aber eine...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 16/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lutz Liebscher: „Urteil des Verfassungsgerichts zum Mietendeckel erfordert neue Anstrengungen des Bundes“
Der Jenaer SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Mietendeckels in Berlin einen klaren Handlungsauftrag an den Bund:„Es ist unstrittig, dass Wohnen in Deutschland nicht zum Spekulations- und...
Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Fraktion mit dem SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier
Perspektiven aufzeigen: Testpflicht an Kitas und Schulen, Lockerungen der Maskenpflicht für die Kleinsten im zweiten Schritt
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey wie folgt:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 15/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Zweitimpfung mit Astrazeneca ermöglichen – Einheitliche Beschaffung von Sputnik V!
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, fordert vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder am kommenden Dienstag eine Wahlmöglichkeit für all die Menschen, die bereits eine Erstimpfung mit Astrazeneca erhalten haben....