70 Jahre Grundgesetz: „Errungenschaft unseres Staates“

22 Mai 2019

Am 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Ursprünglich als Provisorium gedacht, bildet es seit 70 Jahren das Fundament der deutschen Demokratie. Untersuchungen zufolge halten Verfassungen der Neuzeit durchschnittlich gerade einmal 19 Jahre, meist aufgrund politischer Umbrüche in der sich stetig verändernden Gesellschaft. Deshalb sind 70 Jahre Grundgesetz, das einer Verfassung gleichkommt, ein Grund zu feiern.

 

Aus Sicht von Verfassungsrechtlern und Politikwissenschaftlern hat sich das Grundgesetz vor allem deshalb so bewährt, weil es so offen für Änderungen war und ist. Dazu Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag: „Ein Beweis dafür ist zum Beispiel Digitalisierung. Natürlich konnte dies vor nunmehr 70 Jahren noch kein Thema sein. Doch 1983 entwickelten Verfassungsrichter beim Volksauszählungsurteil aus bestehenden Normen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Der Erfolg unserer Verfassung hängt aber nicht nur von der Möglichkeit der Änderungen ab, sondern vor allem davon, ob und wie viele Menschen sie tagtäglich verteidigen. Das wird in gesellschaftlich unsicheren Zeiten umso deutlicher.“

 

Die Urheber des Grundgesetzes wollten einen Gegenentwurf zu der damals überwundenen Zeit des Nationalsozialismus schaffen, das wird ganz besonders im Artikel 1 deutlich: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

 

„Falls jemals die Grundrechte unseres Grundgesetzes in Frage gestellt werden, kann die Antwort nur Widerstand sein. Und ein 70-jähriges Jubiläum soll gefeiert werden, damit uns immer wieder die Bedeutung dieser Errungenschaft unseres Staates bewusst wird“, so Hey.

 

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin

Matthias Hey

Matthias Hey

Fraktionsvorsitzender

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