Damals wie heute steht der 1. Mai im Zeichen der Arbeiterbewegung für faire Bedingungen und faire Löhne. In diesem Zusammenhang ist die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt hervorzuheben: Die Arbeitslosenquote ist im April in Thüringen erneut gesunken auf 5,7 Prozent.

Dazu die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann: „Gerade diese positive Entwicklung verpflichtet uns dazu, uns aktiv für gute Arbeit und gute Löhne einzusetzen. Für mich steht die Stärkung von Tarifverträgen im Mittelpunkt. Wir brauchen entsprechende Beratungsangebote nicht nur für Arbeitgeber, sondern auch für Beschäftigte.“

In Thüringen ist allerdings ein anderer Trend erkennbar. So waren 2016 nur 46 Prozent der Thüringer Beschäftigten durch einen Tarifvertrag geschützt, in Westdeutschland waren es 58 Prozent. Die Versuche vieler Arbeitgeber, Tarifbindungen zu umgehen, sind für Lehmann nicht tolerierbar: „Das ist mit Blick auf die Situation der Beschäftigten, aber auch mit Blick auf den steigenden Fachkräftebedarf unverantwortlich. Die Unternehmen sind in der Verantwortung als Sozialpartner entsprechende Tarifverträge mit den Gewerkschaften zu verhandeln. Ansonsten setzen sie den Wirtschaftsstandort aufs Spiel.“

Zudem fordert Lehmann dringend eine Trendwende in der Lohnpolitik: „Das Thema Altersarmut ist eng verknüpft mit der Frage der Löhne. Es muss unser Anliegen sein, Altersarmut zu vermeiden und das geht nur durch eine weitere Eingrenzung prekärer Beschäftigungsverhältnisse und eine Anhebung der Löhne, vor allem des Mindestlohns.“

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin