Innen, Kommunales und Bau
Mitglieder des Arbeitskreises
Referenten des Arbeitskreises
Referenten des Arbeitskreises
Jens Hüther
In Sicherheit leben ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Der Schutz vor Gewalt und Kriminalität ist deshalb eine Kernaufgabe unserer Politik. Wir wollen in Thüringen höchstmögliche Sicherheit mit Augenmaß gewährleisten. Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind dabei unsere Maßstäbe.
Heiko Gentzel, Leiter des Arbeitskreises
Aktivitäten
- 18.01.2012 Antrag Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 5/1: Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden .. im Zusammenhang mit Aktivitäten rechtsextremer Strukturen, insbesondere des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und des THS
- 16.12.2011 Antrag Zusammenwirkuen der Justiz- und Sicherheitsbehörden in Thürinen
- 09.11.2011 Gesetzesentwurf Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes
- 16.09.2011 Rede Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung (Gemeindeneugliederungsbeschleunigungsgesetz)