Pressestimmen
Höhn (SPD) fordert von CDU bei Gebietsreform mehr Tempo
Uwe Höhn
Zitat:
SPD-Landtagsfraktionschef Uwe Höhn sieht die schwarz-rote Koalition in Thüringen insgesamt auf einem guten Weg. In Sachen Gebietsreform fordert er allerdings mehr Tempo ein.
Erfurt. Spätestens Ende dieses Jahres müsse die zuständige Stabsstelle ihre Ergebnisse vorlegen, damit in dieser Legislatur noch ausreichend Zeit bleibe, "die Grundsätze in Gesetzesform zu gießen". Wegen der Zögerlichkeit der CDU sei schon genug Zeit verloren worden.
Herr Höhn, wie geht es Ihrer rechten Herzkammer?
Ich hoffe, gut. Nach einigen Rhythmusstörungen in der Vergangenheit sind wir doch zu einem sehr respektablen Ergebnis in Bezug auf den Haushalt und die ihn begleitenden Gesetze gekommen.
Bedauern Sie es inzwischen, das Bild von der linken und rechten Herzkammer geprägt zu haben, wenn es um das Verhältnis zwischen CDU-Fraktionschef Mike Mohring und Ihnen geht?
Nein, ganz und gar nicht. Es ist die süffisante Umschreibung einer nicht immer ganz einfachen Zweckgemeinschaft.
CDU und SPD haben sich zuletzt derart gezofft, dass immer öfter über einen Infarkt spekuliert wurde.
Es wird immer Themen geben, bei denen der Eindruck entsteht, man liege meilenweit auseinander. Das ist aber völlig normal, wenn zwei ideologisch völlig unterschiedliche Volksparteien um einen Kompromiss ringen, um am Ende gemeinsam durchs Ziel zu gehen.
Personalvertretungsgesetz, Gemeindefusionen, Etat 2012. Immer wieder flogen die Fetzen.
Manches wurde vielleicht doch dramatischer dargestellt, als es war. Aber sicherlich waren hitzige Debatten dabei. Nicht zuletzt beim Kommunalen Finanzausgleich mussten wir uns zusammenraufen. Doch ich will nicht unerwähnt lassen, dass auch der Ton, den die Kommunen angeschlagen haben, nicht gerade zur Deeskalation beigetragen hat. Ich habe für vieles Verständnis, doch da waren auch viele ungerechtfertigte Vorwürfe dabei.
Sie haben dafür gesorgt, dass trotz Kürzungen von mehr als 200 Millionen Euro wenigstens die Steuermehreinnahmen in Höhe von 55 Millionen Euro an die Kommunen fließen. Fühlen Sie sich als moralischer Sieger?
Ich denke nicht in solchen Kategorien. Mir war bereits während des Kabinettsdurchlaufs klar, dass es sehr schwierig werden würde. Ich habe manchmal den Verdacht, dass nicht überall klar ist, wie die Verteilungsströme des KFA funktionieren. Auch nicht auf der Seite namhafter kommunaler Vertreter.
Dann erklären Sie uns bitte den KFA.
Wenn Sie mir eine Zeitungsseite Platz einräumen, kein Problem. Aber dieses komplizierte Konstrukt kann man nicht in wenigen Sätzen abhandeln. Unter anderem deshalb wollen wir ja eine grundlegende Reform des KFA. Es muss für jeden wieder verständlich werden, welches Geld wofür zur Verfügung steht.
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TLZ
Autor:
Elmar Otto