Pressemitteilungen
Pelke anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie: SPD-Fraktion setzt sich für gleichgeschlechtliche Paare ein
Anlässlich des Tages gegen Homophobie und Transphobie (IDAHO) am morgigen 17. Mai erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Birgit Pelke: „Es ist gut, dass es einen solchen Tag gibt. Dennoch müssen wir uns nicht nur an diesem Tag, sondern tagtäglich dafür einsetzen, dass schwule, lesbische und bisexuelle sowie trans- und intersexuelle Menschen sowohl von der...
lesenEckardt fordert anlässlich des „Tages der Pflege“ mehr Unterstützung pflegender Angehöriger
„Nicht nur heute sollten wir uns der Leistungen bewusst werden, die Menschen in Pflegeberufen sowie pflegende Angehörige tagtäglich erbringen“, erklärt David Eckardt, pflegepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion anlässlich des Internationalen Tages der Pflege.
In Krankenhäusern, Altenpflegeheimen oder auch ambulanten Pflegediensten würden jährlich Millionen von Stunden für...
Pelke zum 70. Jahrestag der Deportation: „Zukunft braucht Erinnerung!“
Birgit Pelke, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die Öffnung der ehemaligen Gestapo-Zelle im heutigen Abgeordnetenhaus des Thüringer Landtages.
„Die 1930er und 1940er Jahre sind das dunkelste Kapitel der Deutschen Geschichte“, erklärt Pelke. „Und in dem Gebäude, in dem heute die Abgeordneten des Thüringer Landtages ihre...
Abgeordnete forcieren Schulterschluss gegen Kürzung der Kriminalprävention
Frank Weber ist stinksauer. Der SPD-Abgeordnete im Thüringer Landtag hat aus der Presse erfahren, dass die Stelle des Jugendbeamten der Polizeiinspektion Sömmerda „wegrationalisiert“ werden soll. „Ich kann nicht nachvollziehen, wie man ernsthaft erwägen kann, eine so wichtige Funktion zu streichen“, so Weber.
Der Jugendbeamte organisiert zahlreiche Veranstaltungen, die der...
SPD-Politiker Künast und Hartung: Das Alter von Patienten darf kein Kriterium für die Verweigerung von Operationen werden
„Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ist ungeeignet und gefährlich. Wir dürfen nicht zulassen, dass Prothesen für ältere Menschen rationiert werden“, sagt Dagmar Künast, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Sie reagiert damit auf einen Artikel in der Bildzeitung von heute, in der Pläne von Bahr zur Verringerung der Operationszahlen...
lesenInitiative bietet Chancen - SPD-Landtagsabgeordnete loben Kampagne des Wirtschaftsministeriums
„‚Thüringen braucht Dich’ lässt Menschen nicht fallen, sondern bietet Perspektive und Chancen“, lobt Peter Metz, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Initiative vom Thüringer Wirtschaftsministerium werde berufliche Perspektiven für benachteiligte junge Leute schaffen und sie als qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte für die Unternehmen im Land...
lesenPelke fordert Sicherung der Sportfinanzierung in Thüringen / Mindesteinnahme des LSB aus Lottomitteln muss beibehalten werden
Birgit Pelke, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat eine ausreichende Finanzierung des Thüringer Sports gefordert. Sie unterstützt damit eine Resolution des Thüringer Landessportbundes, die der Verband am Samstag verabschiedete. „Wir brauchen auch für 2013 einen Mindestauszahlungsbetrag von 8,81 Millionen Euro als Untergrenze für die Förderung des Landessportbundes aus...
lesenHöhn ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebungen auf
"Thüringen hat als Niedriglohnland keine Chance." Uwe Höhn, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert mehr Engagement bei der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.
"Ein Drittel aller Thüringer und Thüringerinnen verdienen weniger als 8,50 Euro in der Stunde“, erklärt der Sozialdemokrat. "Das muss sich schnellstmöglich ändern." Schließlich gingen...
Künast erfreut über Beschlussempfehlung des Sozialausschusses zum Seniorenmitwirkungsgesetz
„Wir meinen es mit einer besseren Mitwirkung für die Thüringer Seniorinnen und Senioren ernst“, so Dagmar Künast, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag. Das mache auch eine verabschiedete Beschlussempfehlung des zuständigen Fachausschusses deutlich.
Der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit hatte in seiner heutigen Sitzung die Annahme des...
Metz erfreut über Dresdener Verwaltungsgerichtsurteil zur „Extremismusklausel“
„Heute ist ein guter Tag für alle, die sich im Kampf gegen Rechts in diesem Land engagieren.“ Mit diesen Worten kommentiert Peter Metz, der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion in Thüringen, das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden, das die vom Bund geforderte so genannte Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt. Metz sieht die Position der SPD durch das...
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