Pressemitteilungen
SPD-Politiker Döring zur Debatte um das Theater Eisenach: Finanzminister und Ministerpräsidentin müssen endlich handeln
Mit großer Sorge beobachtet Hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Debatte um die Finanzierung des Theaters Eisenach. „Die Landesregierung, insbesondere Finanzminister Voß und Ministerpräsidentin Lieberknecht, ist hier in der Verantwortung“, so Döring.
Klar sei, dass die Stadt Eisenach strukturell unterfinanziert sei. Das habe auch Innenminister Geibert...
SPD-Politikerin Kanis: In Zukunft auch öffentliche Petitionen in Thüringen möglich
„Mit der Novellierung machen wir einen wichtigen Schritt zu einer verbesserten demokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger.“ So bewertet Regine Kanis, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen, den heute von der Regierungskoalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Petitionsgesetzes. Er sieht vor allem die Einführung öffentlicher, also online veröffentlichter...
lesenKanis: „Ausländerbeauftragte macht sich für Betroffene stark“
Die Thüringer Ausländerbeauftragte ist eine harte Arbeiterin zur Entwicklung einer Willkommenskultur in Thüringen.“ Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, würdigt anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Thüringer Ausländerbeauftragter, vor allem die Arbeit der derzeitigen Ausländerbeauftragten Petra Heß.
Heß sei keine...
SPD-Fraktionsvorsitzender Höhn anlässlich des 10. Jahrestages des Gutenberg-Massakers: „Wir dürfen keinen Schüler zurücklassen!“
„Niemanden zurücklassen und keinen Schüler verloren geben, das ist für mich die Erkenntnis aus dem Gutenberg-Massaker.“ Mit diesen Worten erinnert Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion an die Bluttat, die sich vor 10 Jahren ereignete. Am 26. April seien die Gedanken der Fraktionsmitglieder bei den Opfern des Massakers und ihren Angehörigen. „Wir trauern um die 16 Ermordeten und wissen um den...
lesenSchulsozialarbeit: CDU muss die Blockade aufgeben
„Die Thüringer CDU muss den Weg für mehr Schulsozialarbeit endlich frei machen.“ Das fordert Uwe Höhn, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Sozialdemokraten drängen darauf, dass „der CDU-Finanzminister Wolfgang Voß die Mittel für den Ausbau der Schulsozialarbeit schnellstens freigibt.“
Schließlich sei das SPD-Sozialministerium vom Landeskabinett...
Freistaat wird durch bunte Vielfalt bereichert
Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist über die Zahl der angenommenen Staatsbürgerschaften im vergangenen Jahr erfreut. Laut dem Landesamt für Statistik haben 2011 447 Ausländer einen deutschen Pass erhalten. Das ist die zweithöchste Zahl an angenommenen Staatsbürgerschaften seit 2000.
„Unser Freistaat wird in Zukunft auf Zuwanderung...
Dagmar Künast enttäuscht über die MDR-Ankündigung zur Einstellung der Gebärdensprache
Dagmar Künast, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich enttäuscht über die Ankündigung des Mitteldeutschen Rundfunks die beliebte 'Länderzeit' mit Gebärdensprache einzustellen. Der MDR argumentiert mit dem Wegfall der analogen Satellitenfrequenzen und dem damit verbundenen Verbreitungsweg dieser Sendung. In Thüringen wären von der Absetzung circa 1.600...
lesenHinter Blockade steckt Partei-Kalkül
„Herr Voß soll sich endlich an die Absprachen halten und aufhören den Gesetzentwurf zur Schulsozialarbeit zu boykottieren.“ Birgit Pelke, die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist über die ständigen Diskussionen mit dem Thüringer Finanzminister äußerst verärgert. Laut der Landtagsabgeordneten ist der CDU-Politiker mittlerweile der große Bremsklotz...
lesenSPD-Bildungspolitiker Metz: "Die Situation an den Schulen ist das Ergebnis der Personalpolitik der Union"
„Die SPD-Landtagsfraktion weiß um die angespannte Personalsituation an den Thüringer Schulen und nimmt die Sorgen der Lehrer sehr ernst.“ Mit diesen Worten reagiert Peter Metz, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die heutige Übergabe einer Petition des Thüringer Lehrerverbandes an den Bildungsausschuss des Landtags. Metz erinnert daran, dass die SPD bereits zu Oppositionszeiten vor einem...
lesenSPD-Kulturpolitiker Döring: „Ministerpräsidentin muss intervenieren!“
„Ich verlange, dass die Ministerpräsidentin jetzt endlich interveniert und die Zukunft des Landestheaters Eisenach sichert.“ Mit dieser Forderung reagiert Hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die Nachricht, dass die vom Bildungsministerium geplante Sonderzuweisung an Eisenach zur Sicherung des Theaters in der gestrigen Kabinettssitzung erneut am Votum des Finanzministeriums...
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