Fraktionsmitglieder Rolf Baumann Matthias Hey

Matthias Hey, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer, sieht Innenminister Jörg Geibert in der Pflicht möglichst schnell angemessene Lösungen in der Oberhof-Frage vorzulegen. Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Meiningen hatte gestern entschieden, dass die Stadt Oberhof auch künftig hauptamtlich verwaltet werden darf.

Der Sozialdemokrat Hey erwartet vom Thüringer Innenminister, dass „er mit den potentiellen Partnern, die für eine zukünftige kommunale Struktur in Frage kommen, Gespräche führt.“ Die intensiven Bemühungen des Oberhofer Bürgermeisters, Thomas Schulz, auf der Suche nach einem größeren kommunalen Partner dürften nicht allein auf die Oberhofer abgewälzt werden. Hier bedürfe es einer aktiven Mitwirkung des zuständigen Ministeriums.

„Dabei sollten alle Probleme, die es für Oberhof kurz-, mittel- und langfristig zu lösen gilt, auf den Tisch.“ Schließlich müsse die Landesregierung mit der Region bemüht sein, das Thüringer Wintersportzentrum Oberhof zu erhalten und weiter zu entwickeln.

Der Abgeordnete bekräftigt damit auch die Haltung der SPD-Landtagsfraktion, die sich in der Oberhof-Frage immer für angemessene Strukturen eingesetzt habe.

Rolf Baumann, der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion wirft dem Innenministerium vor, „dass dieses, was den Moderationsprozess zur Schaffung geeigneter Kommunalstrukturen angeht, ziemlich auf der Bremse steht.“ Um der weiteren Entwicklung nicht entgegen zu treten, solle das Ministerium nun mit den Sozialdemokraten an einem Strang ziehen – „und dieses Mal doch bitteschön auch in die gleiche Richtung“, fordert Baumann.

Schließlich habe das Gericht die Meinung Baumanns und der SPD-Fraktion bestätigt, dass erst eine neue Struktur in Oberhof geschaffen werden muss, bevor ein funktionierendes System zerschlagen wird.

Mit dem Handlungskonzept und der Arbeitsgruppe der Staatssekretäre unter Führung von Jochen Staschewski „sind wir auf einem guten Weg“, weiß der Abgeordnete.

David Ortmann
Mitarbeiter in der Pressestelle