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Rot-Rot-Grün will die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern

Diana Lehmann

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Mit Blick auf die heutige Berichterstattung zur Studie des Kölner Instituts für Wirtschaft über die Beschäftigungsbedingungen im Bereich der Altenpflege erklärt Diana Lehmann, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Insbesondere durch eine höhere Entlohnung müssen wir im Bereich der Altenpflege für bessere Arbeitsbedingungen sorgen. Zusätzlich gilt es aber auch, Förderungsmöglichkeiten für das Ausbildungssegment innerhalb der Branche zu erörtern. Denn nur so lässt sich eine langfristige Besserstellung des Berufszweigs der Altenpflege erreichen.“

Dafür müssten sich alle betroffenen Akteure der Altenpflege in Thüringen einig sein. Ein wichtiger erster Schritt sei mit der Unterzeichnung des Thüringer Pflegepaktes im November 2012 getan worden. Er wurde gemeinsam von der damaligen Sozialministerin und den Einrichtungsträgern, Pflegekassen und Kommunen mit dem Ziel initiiert, eine qualitativ hochwertige Pflegeversorgung im Freistaat zu sichern. Insbesondere ging es um die Verbesserung der gesellschaftlichen Anerkennung der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Vergütung der Pflegeleistungen und die Entlohnung der Beschäftigten. „Damit brachte Heike Taubert maßgebliche Akteure an einen Tisch und startete die Kampagne ‚Pflege braucht Helden‘ zur Verbesserung des Images der Pflegeberufe“, erläutert Lehmann. Die rot-rot-grüne Koalition habe im Koalitionsvertrag diese Initiative aufgenommen und sich zur Aufgabe gemacht, die gesellschaftliche Anerkennung und Attraktivität des Pflegeberufes zu stärken. „Mit dem Beschluss des Landeshaushaltes 2016/17 haben wir dem Sozialministerium die Möglichkeit gegeben, qualifizierungsbegleitende Hilfen für Pflege-Azubis zu fördern“, erläutert Lehmann. Nun sei es wichtig, die Initiative für die Erhöhung des Lohnniveaus zu ergreifen: „Wir brauchen ein allgemeingültiges Tarifniveau in Thüringen, um aus der Spirale des Wettbewerbs um niedrige Löhne zu Lasten der Beschäftigten herauszukommen“, fordert Lehmann. Für eine Branchenlösung in Thüringen seien nun die Tarifpartner gefragt: „Ich hoffe sehr, dass es in diesem Jahr gelingt, Gewerkschaften und Arbeitgeber, Kostenträger und Politik an einen Tisch zu bekommen, um sich über die Frage der Arbeitsbedingungen und des Lohnniveaus zu verständigen. Die Gewerkschaft Verdi begrüßt unsere Initiative. Nun müssen wir gemeinsam mit Ministerin Werner die Träger davon überzeugen“, so Lehmann abschließend.

i.V. für die Pressesprecherin der SPD-Fraktion

Kay Thunig
Persönlicher Referent des Fraktionsvorsitzenden