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R2G: Koalitionsfraktionen diskutieren Wahlrechtsreform

Dorothea Marx

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Auf einer gemeinsamen Tagung widmen sich die Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Thüringer Landeswahlrecht. Zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie Thüringen, der zu Beginn des Jahres eine Reihe eigener Vorschläge zur Reform des Wahlrechts veröffentlicht hatte, diskutieren Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoalition darüber, wie ein neues Wahlrecht dazu beitragen kann, der zunehmenden Wahlmüdigkeit entgegenzuwirken.

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Koalitionsfraktionen werden die Inhalte der Tagung intensiv diskutieren und auf ihre Verwertbarkeit für Reformen im Thüringer Wahlrecht prüfen. Zwar ist ein Wahlrecht, das zur Steigerung der Wahlbeteiligung beiträgt, wichtig. Es gibt aber noch weitere wichtige Gesichtspunkte, die im Blick behalten werden müssen: Vor allem, dass Menschen die Erfahrung machen, dass Wählen wieder etwas bewegt und ihre Wahlentscheidung nicht durch Akteure ohne demokratische Legitimation (z.B. durch CETA oder TTIP) unterlaufen werden kann.“

Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Dorothea Marx verweist insbesondere auf den durchschnittlich niedrigen Anteil von Frauen in politischen Spitzenpositionen und Parlamenten: „Thüringen hat zwar mit 40 Prozent einen hohen Frauenanteil bei den Abgeordneten. Aber insbesondere bei den Direktmandaten zeigt sich ein deutliches Ungleichgewicht zugunsten der männlichen Abgeordneten. Mit einem Paritätsgesetz, wie es derzeit in Bayern diskutiert wird, könnte Thüringen deutschlandweit Vorreiter sein.“

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich freue mich, dass wir in diesem Jahr wieder eine Veranstaltung mit Mehr Demokratie e.V. durchführen können. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern möchten wir die Demokratie in Thüringen weiter entwickeln. Dafür sind solche Veranstaltungen besonders wichtig. Sehr gespannt bin ich auf die Diskussion zur sogenannten Parité, denn uns Bündnisgrünen ist es besonders wichtig, den Frauenanteil in der Politik zu erhöhen.“

Hintergrund:
Die regierungstragenden Parteien sind Mitglieder im Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen. Seit 1998 setzt sich das Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden für mehr direkte Demokratie in Thüringen ein. Die größten Erfolge des Bündnisses waren die Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringen“ im Jahr 2000 und „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ im Jahr 2008.