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Oberhof-Frage: SPD-Abgeordneter Baumann gegen Beschwerde des Landesverwaltungsamtes
„Das positive Signal für Oberhof sollte nicht in Frage gestellt werden“, sagt Rolf Baumann, der Tourismusexperte der SPD-Landtagsfraktion und kritisiert die Beschwerde des Landesverwaltungsamtes beim Oberverwaltungsgericht in der Oberhof-Frage.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Meiningen entschieden, dass die Stadt Oberhof auch über den 22. April 2012 hinaus von einem hauptamtlichen Bürgermeister verwaltet werden darf. Dieser Beschluss soll nun revidiert werden, so der Wille des Landesverwaltungsamtes und des Thüringer Innenministers. Baumann spricht dabei „von einem großen Schaden, der für das Land entsteht, wenn Oberhof die hauptamtlichen Strukturen verliert“.
Das Innenministerium solle lieber für eine Lösung der Strukturprobleme in Oberhof sorgen, statt sich jetzt im Kleinklein zu verstricken. „In der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts wurde ausgiebig erklärt, warum der Stadt Oberhof die Hauptamtlichkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht genommen werden darf“, berichtet Baumann. „Mich würde schon interessieren, was das Landesverwaltungsamt daran nicht verstanden hat.“
Klar sei hingegen, dass die Thüringer Kommunalordnung Ausnahmen zulässt. „Aber wenn das Gesetz eine Ausnahme möglich macht, für wen sollte diese gelten, wenn nicht für Oberhof“, fragt der SPD-Abgeordnete. „In Oberhof stehen in den nächsten Jahren eine Reihe wichtiger Investitionen an, außerdem ist die Stadt im Landkreis Schmalkalden-Meiningen Austragungsort wichtiger internationaler Sportveranstaltungen und kann nach Erfurt und Weimar auf die meisten Übernachtungsgäste in Thüringen verweisen“, zählt Baumann auf. „Eine derartige Aufgabenfülle hat keine andere Thüringer Gemeinde zu bewältigen.“
Laut Baumann sei es fahrlässig einem ehrenamtlichen Bürgermeister die Verantwortung für ein Investitionsprogramm über 20 Millionen Euro und die strukturelle Neujustierung Oberhofs zu übertragen.
Mit Oberhof stehe nun einer der bedeutendsten Werbeträger Thüringens vor einem Scheideweg.
David Ortmann
Mitarbeiter in der Pressestelle