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Neue Arbeitsmarktzahlen: Diana Lehmann sieht keinen Grund zur Sorge, mahnt aber bestehenden Handlungsbedarf an

Diana Lehmann

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Die neuen Zahlen zum Thüringer Arbeitsmarkt, die saisonbedingt einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen aufzeigen, kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann: „Die aktuellen Zahlen zeugen von einer soliden Entwicklung. In den Wintermonaten ist saisonal bedingt vor allem bei männerdominierten Berufen ein Beschäftigungsrückgang zu verzeichnen, beispielsweise beim Baugewerbe. Auch die aktuelle Statistik zeigt, dass der derzeitige Anstieg der Arbeitslosigkeit insbesondere Männer betrifft. Mit 89.686 Personen sind knapp 10.000 Menschen mehr arbeitslos als im Dezember 2015. Allerdings zählen wir heute in Thüringen etwa 9.000 Arbeitslose weniger als noch im vergangenen Jahr.“ Der Thüringer Arbeitsmarkt biete immer noch gute strukturelle Voraussetzungen für eine hohe Beschäftigungsquote. Mit einer aktuellen Arbeitslosenquote von 7,8 Prozent liege Thüringen immer noch deutlich unter dem ostdeutschen Schnitt von 9,6 Prozent und sogar unter dem Wert von Nordrhein-Westfalen (8 Prozent).

Die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin verweist zugleich darauf, dass nach wie vor mehr als ein Drittel der Arbeitslosen, länger als ein Jahr ohne Arbeit seien. Mehr als jeder vierte Arbeitslose sei 55 oder älter. So liege die Arbeitslosenquote in diesem Alterssegment weit über dem Durchschnitt bei ca. 9,6 Prozent. „Die positive Entwicklung des Thüringer Arbeitsmarktes geht ganz offensichtlich an einigen vorbei. Und diejenigen, die über einen längeren Zeitraum arbeitslos sind, haben einen besonderen Unterstützungsbedarf“, konstatiert Diana Lehmann und mahnt weiteren Handlungsbedarf an.

Die SPD-Abgeordnete spricht sich in diesem Zusammenhang für eine Mobilisierungsstrategie für die Menschen ab 55 Jahre in Thüringen aus. Dadurch sollen diejenigen Unterstützung erfahren, denen die Integration in den Arbeitsmarkt bislang nicht geglückt ist. „Gerade diese Generation hat durch die Folgen der Wiedervereinigung viele Brüche in der eigenen Arbeitsbiografie erfahren müssen. Hier stehen wir vor besonderen Herausforderungen“, betont Lehmann und erläutert: „Erst kürzlich veröffentlichte der Paritätische Wohlfahrtsverband eine Studie die prognostiziert, dass in fünf Jahren jeder zwölfte Rentner in Thüringen von Altersarmut betroffen sein werde. Vor diesem Hintergrund ist die Absage der CDU an eine Angleichung der Renten in Ost und West sehr bitter. Denn über 20 Jahre hinweg hat die CDU die Strategie des Niedriglohns in Thüringen umgesetzt und begründet nun wiederum ihr ‚Nein‘ zur Renteneinheit mit den niedrigen Ost-Löhnen der aktuellen Generation. Ich bleibe dabei – wir brauchen die Einheit bei der Rente und eine reale Anhebung des Lohnniveaus in Thüringen durch eine Erhöhung des Mindestlohns und einer verbesserten Tarifbindung. Nur das kann künftige Generationen für Altersarmut schützen“, ist Lehmann überzeugt. Eine Gefahr für den Arbeitsmarkt sehe die SPD-Politikerin dabei nicht. Denn entgegen den Behauptungen der Kritiker, ist die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns gut für den Thüringer Arbeitsmarkt, die Entwicklung der letzten Monate beweisen das.

Diana Lehmann sieht die Lohnmentalität in Thüringen weiterhin kritisch. „Die Beschäftigten in Thüringen verzichten gezwungenermaßen auf einen Teil ihres Lohnes. Noch immer verdienen Thüringerinnen und Thüringer durchschnittlich nur etwa 2057 Euro im Gegensatz zu Arbeitnehmern in Westdeutschland mit einem durchschnittlichen Lohn von 2530 Euro. Das sind immerhin 20 Prozent weniger, die man bei uns durchschnittlich gegenüber den westdeutschen Ländern verdient. Eine aktuelle Studie der Universität Erlangen belegt, dass die Thüringer auf Lohn verzichten und das nicht, weil sie sich keine höheren Löhne wünschen, sondern weil sie wenig Chancen sehen, diese durchzusetzen“, so Lehmann.
Als Grund für die jahrelange gängige Praxis einer geringen Entlohnung nennt Diana Lehmann die schwache Tarifbindung im Osten Deutschlands. Umso bedeutender sei der gesetzlich geregelte Mindestlohn für Thüringen, betont die Arbeitsmarktpolitikerin. „Der Mindestlohn war ein erster Schritt weg vom Niedriglohnland Thüringen. Auch wenn die vielen Ausnahmen davon die positive Wirkung des Instrumentes bereits dämpfen.“ Die SPD-Abgeordnete halte deshalb auch nichts von weiteren Ausnahmen, wie etwa für Flüchtlinge.

Elisabeth Lier

Pressesprecherin