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Lehmann zeigt sich erfreut über aktuelle Arbeitsmarktdaten, mahnt aber Handlungsbedarf an

Diana Lehmann

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Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann, zeigt sich erfreut über das erneut gute Abschneiden Thüringens bei den Arbeitsmarktzahlen. „Der Thüringer Arbeitsmarkt bietet gute strukturelle Voraussetzungen für eine hohe Beschäftigungsquote. Nicht ohne Grund bewegte sich die Arbeitslosigkeit in Thüringen 2015 auf dem niedrigsten Stand seit 1991. Im Durchschnitt sprechen wir von etwa 85.200 Männern und Frauen in Thüringen ohne Job. Mit einer Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent liegen wir in Thüringen nahe am bundesdeutschen Durchschnitt von 6,1 Prozent und zugleich deutlich unter dem ostdeutschen Schnitt von 8,8 Prozent“, erläutert die SPD-Abgeordnete. Dass das schon etwas Besonderes sei, zeige auch der Vergleich mit westdeutschen Bundesländern. So liege beispielsweise die Arbeitslosenquote von Nordrhein-Westfalen bei 7,7 Prozent oder die des Saarlandes bei 7,0 Prozent.

Erfreulich sei insbesondere, so Lehmann, dass die Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen mit 5,9 Prozent sogar noch niedriger liege und die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gestiegen sei. Dass auch in Zukunft in Thüringen ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, zeigt eine Studie des Thüringer Wirtschaftsministeriums, die bis 2025 mit einem Bedarf von bis zu 280.000 Fach- und Arbeitskräften ausgeht.

Die Arbeitsmarktexpertin verweist zugleich auf die nach wie vor fast 30.000 Langzeitarbeitslosen in Thüringen. „Bei all den positiven Entwicklungen dürfen wir nicht außer Acht lassen, dass mehr als ein Drittel der Erwerbslosen Langzeitarbeitslose sind. Zudem verzeichnet Thüringen eine überdurchschnittliche Arbeitslosenquote bei älteren Erwerbslosen (8,7 Prozent). Das sind fast 28 Prozent der Erwerbslosen. Und hier liegen wir weit höher als in den anderen ostdeutschen Ländern (23,3 Prozent) und auch im Bund insgesamt (20,9 Prozent). Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geht also ganz eindeutig an einigen vorbei. Und diejenigen, die langfristig arbeitslos bleiben, haben offensichtlich einen besonderen Unterstützungsbedarf“, konstatiert Diana Lehmann.

Hier und an anderen Stellen des Thüringer Arbeitsmarktes bestünde weiterhin großer Handlungsbedarf. Diana Lehmann strebt in diesem Zusammenhang eine Mobilisierungsstrategie für die Menschen ab 55 Jahre in Thüringen an. Dadurch sollen diejenigen Unterstützung erfahren, denen Integration in den Arbeitsmarkt bislang nicht geglückt ist. Zudem sollte an die Erfolge des Landesarbeitsmarktprogramms angeknüpft und die gezielte Förderung von Langzeitarbeitslosen fortgesetzt werden.
In der in Thüringen im vergangenen Jahr eingeführten öffentlich geförderten Beschäftigung sieht die SPD-Politikerin ein Pilotprojekt, das sich auch als bundespolitische Maßnahme eignen würde. Es zeige, dass es nicht nur sinnvoll und richtig ist, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, sondern sich auch haushälterisch rechne. Damit könne eine Brücke bis in die Rente gebaut werden. Nur über Maßnahmen wie diese könne es der Politik gelingen, Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Aber auch auf andere Missstände auf dem Thüringer Arbeitsmarkt verweist die Arbeitsmarktpolitikerin und mahnt Handlungsbedarf an. „Die Beschäftigten in Thüringen verzichten gezwungenermaßen auf einen Teil ihres Lohnes. Noch immer verdienen Thüringerinnen und Thüringer durchschnittlich nur etwa 2057 Euro im Gegensatz zu Arbeitnehmern in Westdeutschland mit einem durchschnittlichen Lohn von 2530 Euro. Das sind immerhin 20 Prozent weniger, die man bei uns durchschnittlich gegenüber den westdeutschen Ländern verdient.“ Als Grund für die geringere Entlohnung nennt Lehmann die geringe Tarifbindung im Osten Deutschlands. Umso bedeutender sei der gesetzlich geregelte Mindestlohn für unsere Region, betont die Arbeitsmarktpolitikerin. „Der Mindestlohn war ein erster Schritt weg vom Niedriglohnland Thüringen. Auch wenn die vielen Ausnahmen davon die positive Wirkung des Instrumentes bereits dämpfen.“ Die SPD-Abgeordnete halte deshalb auch nichts von weiteren Ausnahmen, wie etwa für Flüchtlinge. Vielmehr müsse man über eine Erhöhung des Mindestlohnes nachdenken. Lehmann unterstützt an dieser Stelle die Bundesarbeitsministerin in der Argumentation, dass es Deutschland ökonomisch gut gehe, die Löhne steigen würden und damit auch die Menschen, die den Mindestlohn erhalten, von dieser positiven Entwicklung profitieren sollten.

Elisabeth Lier
Pressesprecherin